Zenker: Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehen wir konsequent gegen jeden Antisemitismus vor. Zum Demogeschehen am Wochenende erklärt der Leipziger SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Für seine Anliegen zu demonstrieren, ist legitim, allerdings wurden insbesondere am Samstag auf der pro-palästinensischen Gegendemonstration Grenzen überschritten:…
Der Bundestag hat heute für eine Anpassung der Baunutzungsverordnung gestimmt, um Musikclubs künftig zu den „Anlagen kultureller Zwecke“ zuzuordnen, statt sie, wie bisher, bauordnungsrechtlich als Vergnügungsstätten zu behandeln. „Musikclubs sind aus unserer Perspektive von ihrer Funktion und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung…
Die Stadt Leipzig konnte im Rahmen einer Zwangsversteigerung die Fläche die Connewitzer Spitze erwerben und möchte dort eine Grünfläche einrichten. Der SPD-Fraktionschef und Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker, erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass die Stadt das Grundstück…
Einen Haushalt für eine Metropole wie Leipzig unter Corona-Bedingungen aufzustellen, ist kein leichtes Unterfangen. Daher hatten wir uns als SPD-Fraktion bereits im Vorfeld auf Schwerpunkte verständigt. So konnten wir fokussiert und zielstrebig das Beste für Leipzig erreichen und die Zukunft…
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützte in der gestrigen Ratsversammlung die aktuelle Vorlage zum Bebauungsplan Wilhelm-Leuschner-Platz. Nach langen und intensiven Diskussionen mit der Verwaltung und zwischen den politischen Akteuren innerhalb der AG W.-Leuschner-Platz, im Fachausschuss Stadtentwicklung+Bau und im Stadtrat ist…
Die Leipziger Stadtverwaltung hat heute darüber informiert, dass ab kommendem Montag der Mängelmelder zur Verfügung stehen wird, über den Bürgerinnen und Bürger die Stadtverwaltung auf verschiedene Problemlagen, seien es bspw. kaputte Spielgeräte, defekte Sitzbänke oder Dreckecken im öffentlichen Raum, aufmerksam…
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die von der Verwaltung geplante Implementierung von Umweltdetektiven. Der Stadtrat soll in seiner Sitzung im Mai die Konzeption und die erforderliche Mittelbereitstellung in Höhe von knapp 600.000 Euro im nächsten Doppel-Haushalt 2023/24 beschließen. Zugleich…
