Heute stimmte der Stadtrat für einen Antrag der Leipziger SPD-Fraktion, durch den die Leipziger Gruppe finanziell entlastet wird und größeren Spielraum u.a. für Investitionen in die Infrastruktur bekommt. „Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt ist. Der Stadtkonzern…
Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Die Probleme in allen deutschen Großstädten in Sachen Verkehr ähneln sich. Staus, schlechte Luft, Verbrauch von öffentlichen Flächen…
Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Unser Antrag sieht vor, dass Gesellschafterdarlehen der Stadt an die LVV GmbH von dann rund 228 Millionen Euro…
Prüfauftrag zur Einführung eines 365 Euro-Tickets eingereicht Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke haben in einem gemeinsamen Pressegespräch eine Neufassung des Antrages „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“ vorgestellt. Der Antrag soll in der nächsten…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.12.2019 ein Konzept vorzulegen, welches das Ziel verfolgt, im Rahmen der Umsetzung des im Herbst 2018 beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios auch die Einführung eines 365-Euro-Tickets zu realisieren. Dies soll für verschiedene Zeitpunkte bewertet werden: 1.1.2021,…
Anfrage zur Ratsversammlung 15.05.2019 Aktuell wird das vom Stadtrat beschlossene Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020 abgearbeitet und muss sicherlich in Bälde fortgeschrieben werden. Wir fragen an: Wann erfolgt die Überarbeitung des Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau und…
Der Bund stellt für Sanierungsarbeiten der historischen Leutzscher Sportsstätte Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen. Für SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den städtischen Sportausschuss leitet, ist das eine…
