In der Ratsversammlung am 15. September wurde unsere Anfrage zum Radweg an der Zschocherschen Straße beantwortet. Die Antwort wirft allerdings weitere Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten.
 

Aus der Antwort vom 15. September 2022 geht hervor, dass die Prüfung, ob ein beidseitiger Interimsradweg entlang der Zschocherschen Straße zwischen der Kreuzung Lützner Straße und Kreuzung Adler möglich ist, im Laufe des Jahres 2023 passieren soll. Mit dem Beschluss der Petition VII-P-06469-DS-01-NF-01 wurde jedoch festgelegt, dass die Ergebnisse dieser Prüfung im 2. Quartal 2022 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vorgestellt werden sollen. Diese Frist wurde deutlich verfehlt.

1. Wurde der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau frühzeitig darüber informiert, dass die Prüfung nicht fristgerecht erfolgen kann? Wenn nein: Warum ist dies nicht geschehen oder wird angestrebt, dass diese Themen künftig in der Ratsversammlung, im Rahmen der Fragestunde, geklärt werden müssen?
    
2. Gibt es weitere Prüfaufträge, die ebenfalls von zeitlichen Verzögerungen betroffen sind und deshalb nicht fristgerecht vorgelegt werden können? Wenn ja: Welche sind das und bis wann wird die Prüfung abgeschlossen sein?

Antwort der Verwaltung

1. Wurde der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau frühzeitig darüber informiert, dass die Prüfung nicht fristgerecht erfolgen kann? Wenn nein: Warum ist dies nicht geschehen oder wird angestrebt, dass diese Themen künftig in der Ratsversammlung, im Rahmen der Fragestunde, geklärt werden müssen?

2. Gibt es weitere Prüfaufträge, die ebenfalls von zeitlichen Verzögerungen betroffen sind und deshalb nicht fristgerecht vorgelegt werden können? Wenn ja: Welche sind das und bis wann wird die Prüfung abgeschlossen sein?

Die Information des Fachausschusses ist bedauerlicherweise nicht bis zum 2. Quartal 2022 erfolgt. Aufgrund der Vielzahl von Vorhaben, Vorlagen und Beschlüssen in den Geschäftsgängen des VTA, bei immer wieder angespannter Personalsituation, ist es schwierig, sämtliche derartige Terminstellungen nach- und einzuhalten. Vor diesem Hintergrund kann auch keine Übersicht gegeben werden, welche weiteren Prüfaufträge ggf. nicht in der erwarteten Frist bearbeitet werden können.

Die Verwaltung berichtet regelhaft zum Stand der Umsetzung von Ratsbeschlüssen über die Berichtsfunktion im Elektronischen Ratsinformationssystem. Mitglieder des Fachausschusses können unabhängig davon auch im Ausschuss den Umsetzungsstand von Maßnahmen erfragen und erhalten dazu zeitnah Auskunft. Es muss dazu nicht die Fragestunde der Ratsversammlung genutzt werden.