Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebauliche Masterplanung W.-Leuschner-Platz“

Der Beschlussvorschlag wird durch einen zusätzlichen Beschlusspunkt wie folgt ergänzt: 2. In die Begründung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I...

Änderungsantrag zum Antrag „Änderung des B-Planes 170“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Voraussetzung für die Umsetzung der Beschlusspunkte 1 und 2...

Änderungsantrag zur Vorlage „Freigabe letzte Teilsumme der HH-Mittel 2017/18 zur Umsetzung des WopoKo“ (SR M. Weber)

Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert: Für die Maßnahmen B 3 „Kampagne und Bündnis...

Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts „Wohngemeinschaft Connewitz“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein „Wohngemeinschaft Connewitz e.V.“ bei der Realisierung seines inklusiven...

Änderungsanträge zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“

ÄA 1 – SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ertüchtigung der Wegeverbindung vom Rennbahnsteg...

Anpassung von Hundesteuer und Polizeiverordnung – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Hundesteuersatzung & die Polizeiverordnung so angepasst...

Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtbezirksbezogene Aspekte verstärkt in die Arbeit des Kommunalpräventiven Rates einzubinden...

Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert/beauftragt, die Sperrzeit entsprechend § 9 Absatz 2 Nummer 1 für...

Antrag „Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas“ – Neufassung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein...

Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig sorgt dafür, dass das für eine sportliche Nutzung durch die...

Neufassung des Antrag „Fußverkehrskonzept für Leipzig“

Beschlussvorschlag: Die neugefassten Punkte des Ursprungsantrags sind fett und kursiv gedruck Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst...

Elsterstausee

Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst...

Antwort: Gestaltung Fockeberg

Der Fockeberg ist Bestandteil des LSG „Leipziger Auwald“ sowie des gleichnamigen Vogelschutzgebietes. Die ca. 9...

Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Inwiefern sind die gesundheitlichen Beratungen nach § 10 ProstSchG geeignet, um Situationen von Zwang oder...

Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Nicht erst seit Corona sind die hygienischen Bedingungen ein immer wiederkehrendes Thema an Leipzigs Schulen...

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig: Inwiefern...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

Gestaltung Fockeberg

Vorlage Der Fockeberg am Rande der Südvorstadt erfreut sich großer Beliebtheit bei vielen Leipziger/-innen, nicht...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

Senioren- und Gemeinschaftswohnen in Knautkleeberg-Knauthain

Am 30. Oktober 2019 wurde im Stadtrat beschlossen, dass mit potentiellen Partnern die Möglichkeiten der...

Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig

Vorlage Die Stadt hat entsprechend der Antwort auf die Anfrage VII-F-00686 ausgeführt, dass eine Datengrundlage...

Offene Bebauungspläne – Umsetzung

In der Ratsversammlung vom 17.05.2017 hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit den...

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Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten“ in der Ratsversammlung vom 8. Juli 2020

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsizende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede den Sozialen Erhaltungssatzungen in der Ratsversammlung am 17.6.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! dass Menschen unabhängig ihres...

Rede zur Vorlage „Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17.6.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...
(c) Pixabay

Rede zum Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 – Ergebnisse und zentrale Maßnahmen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Bayerischen Platzes“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ermäßigungen für Freiwilligendienste“ in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...