Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts „Wohngemeinschaft Connewitz“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein „Wohngemeinschaft Connewitz e.V.“ bei der Realisierung seines inklusiven...

Änderungsanträge zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“

ÄA 1 – SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ertüchtigung der Wegeverbindung vom Rennbahnsteg...

Anpassung von Hundesteuer und Polizeiverordnung – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Hundesteuersatzung & die Polizeiverordnung so angepasst...

Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtbezirksbezogene Aspekte verstärkt in die Arbeit des Kommunalpräventiven Rates einzubinden...

Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert/beauftragt, die Sperrzeit entsprechend § 9 Absatz 2 Nummer 1 für...

Antrag „Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas“ – Neufassung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein...

Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig sorgt dafür, dass das für eine sportliche Nutzung durch die...

Neufassung des Antrag „Fußverkehrskonzept für Leipzig“

Beschlussvorschlag: Die neugefassten Punkte des Ursprungsantrags sind fett und kursiv gedruck Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Strategie eCulture Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept eCulture Leipzig für alle städtischen Kultureinrichtungen und die Eigenbetriebe...

Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein...

Sozialen Wohnungsbau unterstützen

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei sämtlichen Bauleitplanungen mit geplanter Wohnbebauung zu prüfen, inwiefern...

Antrag „Offene Bebauungspläne umsetzen“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft bis zum Ende des 2. Quartals 2017 die Möglichkeiten einer zeitnahen...

Senioren- und Gemeinschaftswohnen in Knautkleeberg-Knauthain

Am 30. Oktober 2019 wurde im Stadtrat beschlossen, dass mit potentiellen Partnern die Möglichkeiten der...

Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig

Vorlage Die Stadt hat entsprechend der Antwort auf die Anfrage VII-F-00686 ausgeführt, dass eine Datengrundlage...

Offene Bebauungspläne – Umsetzung

In der Ratsversammlung vom 17.05.2017 hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit den...

Parkdruck durch Autoarme Stadtviertel

In Leipzig sollen in den nächsten Jahren mehrere autoarme Stadtviertel entstehen, so z.B. am ehemaligen...

Sachstand Bahnlärm im Umfeld der Schönbacherstraße und Güntzstraße

Seit Längerem beschweren sich Anwohner aus dem Bereich Schönbachstraße/Günzstraße in Stötteritz über Bahnlärm. Im Zuge...

Verkehrsorganisation Rödelstraße – Antwort der Verwaltung

Die Rödelstraße im Stadtbezirk Südwest ist seit Jahren eine neuralgische Stelle hinsichtlich der Verkehrsorganisation. Aktuell...

Anfrage „Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit“

Unsere letzte Anfrage vom Sommer 2018 erbrachte folgenden Arbeitsstand: Im Juli 2017 hat die Ratsversammlung...

Umsetzung des Antrages „Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten“ – Antwort der Verwaltung

Wie werden die bereits eröffneten Fitness- und Bewegungsparcours (Streetworkout-Sportanlagen) im Clara-Zetkin-Park, im Rabet und in...

Klimaschutz durch Radverkehr

Die Bundesregierung hat sich anspruchsvolle Klimaschutzziele gesetzt: Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sollen bis zum Jahr...

Sachstand Gehwegsanierungsprogramm

Die Informationsvorlage zum Gehwegsanierungsprogramm und zur Erarbeitung eines Gehwegesanierungsprogramms wurde im August 2018 vom Stadtrat...

Wasserstand am Kulkwitzer See – Antwort der Verwaltung

Fragen: 1. Kann die Stadtverwaltung die Absenkung des Wasserspiegels am Kulkwitzer See bestätigen? Gibt es...

Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lastkraftwagen (Lkw)...

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Rede zum Antrag „Ermäßigungen für Freiwilligendienste“ in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd“ in der Ratsversammlung am 20.05.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! bis 2024 sollen, wie in unserem...

Rede zur Vorlage „Eilentscheidung – Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ (Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

 Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zur Vorlage „Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt.“ 2020-2024″ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Klimaschutz durch Radverkehr“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Beleuchtung Friedenspark“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen und...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 354 ,Gewerbepark Stahmeln‘; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegale Abfallentsorgung im Öffentlichen Raum“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und...