Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen...

ÄA – 00517 – Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung

Der Masterplan Naturkundemuseum Leipzig 2012 (ANLAGE 2), der Standortvergleich (ANLAGE 3), die Studie zum Kostenrahmen...

Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB“

Beschlussvorschlag Vor dem Hintergrund des aktuellen Beschlusses zum wohnungspolitischen Konzept sind die Eigentümerziele der LWB...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 3 ergänzt: Für das westlich von der Markthallenstraße...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Änderungsvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt komplett ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis...

Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße – Neufassung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen Investitionsprogramms eine Einordnung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015“ (Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD)

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat verfolgt in der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes nur die Variante „starkes Wachstum...

Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit

Beschluss: Alle von der Stadt Leipzig (mit-)finanzierten Schulsozialarbeiter dokumentieren und evaluieren die eigenen Aktivitäten. Die...

Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen

Beschluss: Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig mit der...

Mehr öffentliche Grillplätze!

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fünf weitere, über das Stadtgebiet verteilte, öffentliche Grillplätze bis zum...

Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla

Beschluss: Um die Arbeitsfähigkeit des Offenen Freizeittreffs und der anderen dort tätigen Vereine/Institutionen zu sichern...

Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen

Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen für eine Online-Beantragung von Wohngeld einzusetzen...

Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 20.06.2018 Klimaforscher warnen vor zunehmenden Wetterextremen, insbesondere auch regelmäßigen...

Anfrage „Kinderärztliche Versorgung in Leipzig“

Beschreibung der kinderärztlichen Versorgungsstruktur in Sachsen aus dem Bedarfsplan 2016 von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen:...

Absperrmaßnahmen bei Heimspielen von RB Leipzig im Waldstraßenviertel

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 20.06.2018 Das Ordnungsamt führt bei Heimspielen von RB Leipzig...

Leipziger Wasserwege – Instandhaltung, Gebühren und Ausbau

Sachverhalt: In der Freizeit Kajak und Ruderboote zu fahren wird immer beliebter. An sonnigen Tagen...

Konzeptvergabe „Kino der Jugend“ – Antwort der Verwaltung

Die Antwort der Stadtverwaltung zur Ratsversammlung am 21. März 2018 auf unsere Anfrage zur Konzeptvergabe...

Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen – Antwort der Verwaltung

  Die Antwort der Stadtverwaltung zur Ratsversammlung am 21. März 2018 auf unsere Anfrage zu...

Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20

Sachverhalt: Zum Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem...

Leipziger Wasserwege – Instandhaltung, Gebühren und Ausbau

Sachverhalt: In der Freizeit Kajaks und Ruderboote zu fahren wird immer beliebter. Am sonnigen Tagen...

Krähenalarm jetzt auch in Leipzig?

Sachverhalt: „Krähenkrieg in Deutschlands Städten“ titelte die Tageszeitung „Die Welt“. „Krähen machen Städte unsicher“, schrieb...

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs – Antwort der Verwaltung

Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2...

Fernbusterminal Leipzig – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Am 22. März wurde nach einjähriger Bauzeit der moderne Fernbuster-minal an der Ostseite des...

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB – Antwort der Verwaltung

Worin liegen die Gründe für den Ausfall dieser Straßenbahnverbindungen? Grundsätzlich können Abweichungen im Linienbetrieb und...

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Rede zum Antrag „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung“ in der Ratsversammlung am 22. Mai 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Projektgesellschaft für die Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf“ in der Ratsversammlung am 15.5.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Grundstücke kommunaler Unternehmen“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße“ in der Ratsversammlung am 13.3.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof – 1. Änderungsvereinbarung“ in der Ratsversammlung vom 13.3.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Offenlegung Pleißemühlgraben – Trassenfestlegung“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und...

Rede zum Antrag „Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck“

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...