Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zum Antrag „Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft“

Beschlussvorschlag: Zur Qualitätssicherung der offenen Jugendarbeit in Leipzig werden offene Freizeiteinrichtungen, als kommunale offene Freizeiteinrichtungen...

Demokratiekonferenz neu ausrichten

Die Stadtverwaltung passt das Konzept der Demokratiekonferenz den aktuellen Herausforderungen und dem veränderten Nutzungsverhalten von...

Änderungsantrag zur Vorlage „Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017“

Beschlussvorschlag: Änderungsvorschlag: Die Vorlage wird im Punkt 1 geändert und um Punkt 3 ergänzt: 1...

Änderungsantrag zum Antrag „Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats“

Beschlussvorschlag: Der Beschlusspunkt wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Migrantenbeirat...

Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Beschluss der Ratsversammlung zur „Sozialgerechten Bodennutzungsverordnung“ (SoBoN) bis Mitte...

Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)

Beschlußvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Januar 2015 für das Objekt in der Klingenthaler...

Änderungsantrag zum Antrag „Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft“

Geänderter Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum IV. Quartal 2014 dem Stadtrat ein Betreiberkonzept für...

Änderungsantrag zur Vorlage "100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016"

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Nach Ende des 100. Katholikentag wird dem Stadtrat...

Änderungsantrag zur Vorlage „Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Punkte ergänzt: 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig“

Änderungsvorschlag: Im Beschlusspunkt 3 wird aus dem ersten Satz das Wort „meistbietend“ gestrichen. Begründung: Die...

Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieher/in für Kindertagespflegepersonen anbieten

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem Leipziger Bildungsträger und ggf. einer Forschungseinrichtung...

Erhalt der Nachbarschaftsgärten

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft unter Einbindung der Eigentümer, der potenziellen Erwerber und der gegenwärtigen Nutzer...

Anfrage „Soziale Wohnraumförderung in Leipzig“ zur Ratsversammlung am 31.1.2018

Seit Anfang 2017 ist die Richtlinie des Freistaates zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und...

Anfrage: Kommerzielle Übernachtungsplattformen – eine Gefahr für den Wohnungsmarkt? (Ratsversammlung 31.1.2018)

Über kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Windu, Airbnb oder 9flats werden derzeit auch in Leipzig durch Unter...

Öffentliche Bücherschränke

„Wer Bücher nicht zu Hause herumstehen haben will, aber sie auch nicht wegwerfen mag, kann...

Museumskomplex Grassi – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Frage 1: Wie gestaltet sich aus Sicht der Stadt Leipzig die Zusammenarbeit der drei...

Instandhaltung kleiner Fließgewässer oder Entwässerungsgräben

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 13.12.2017 Gerade in den ländlichen Bereichen Leipzigs bestehen umfangreiche...

Stellenbemessung bei Schulhausmeistern – Antwort der Verwaltung

1. Welche Neuerungen gibt es konkret bei der Stellenbemessung von Schulhausmeistern/Schulhausmeisterinnen seit dem 01.01.2017? Bisher...

Museumskomplex Grassi

Der Museumskomplex Grassi besteht aus drei Museen, dem Museum für angewandte Kunst in städtischer Trägerschaft...

Stellenbemessung bei Schulhausmeistern

Im April 2016 wurde den Fachausschüssen Allgemeine Verwaltung und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der...

Kita Windscheidstraße

Die geplante Kita in der Windscheidstraße 45 soll laut der Übersicht Kitabauprojekte durch die LESG...

Umsetzung Gender Mainstreaming in der Stadt Leipzig – Antwort

Anfragestellerinnen: Beate Ehms Gesine Märtens Katharina Schenk Frage 1: Wie wird Gender Mainstreaming in die...

Wasserspender an Schulen – Antwort der Anfrage

Antwort: 1. An wie vielen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig gibt es Wasserspender mit...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Antwort der Verwaltung

Antwort Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden...

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Rede zum Antrag „Eine Eishalle für Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender FA Sport Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Wichtigen Angelegenheit des SBB Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schulbibliotheken und Leseräume“ in der Ratsversammlung am 18.04.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus – Aufnahme Erich Zeigners“

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans d. Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion“

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen (VI-A-04884-NF-02)“

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Änderungsantrag zum Antrag „Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)“ der Linksfraktion

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Eröffnung der 25. „VfB Schach Leipzig Open“

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender Sportausschuss und Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ in der Ratsversammlung am 28.02.2018

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion im FA Sport Es gilt das gesprochene Wort!  ...

Rede zum Antrag „Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...