Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Weiterentwicklung der Kindertagespflege

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig wird beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege bis...

Kindertagesstättenfinanzierung priorisieren

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird aufgefordert sicherzustellen, dass 1. in den Haushaltsplänen der Stadt Leipzig für 2013 und...

Änderungsantrag zum Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke.Er wurde bei der Neufassung...

Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt eine eigene Schulhausbaurichtlinie, inklusive eines Musterraumprogramms unter Einbeziehung der sächsischen Schulhausbaurichtlinie.Die Leipziger...

Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung erstellt eine Informationsvorlage mit folgenden Daten: a. Wie viele Erzieherinnen/Erzieher der kommunalen Kindertageseinrichtungen...

Kopierkosten an Schulen senken

Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach...

Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz und westlich der Grünewaldstraße (Antrag mit Fraktion Die Linke)

Beschlussvorschlag:1. Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft werden zeitnah die Stadtratsgremien...

Ergänzungsantrag zum Antrag „Leipzig für gedeckelte Einschnittvariante bei Ersatzneubau der B2-Brücke durch den agra-Park“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim sächsischen...

Änderungsantrag zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: 1. Die Verwaltung erarbeitet bis Ende 3. Quartal 2012...

Erstellung eines Fachplans für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Fachplan für soziale Infrastruktur...

Erstellung eines Plans für strategische Gewerbeflächenentwicklung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Plan für strategische Gewerbeflächenentwicklung...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bibliotheksentwicklungskonzeption – Fortschreibung 2012-2015“

Änderungsvorschlag: Der Punkt 3.1 wird wie folgt geändert: Über die Konzentration der drei Standorte in...

Radverkehrsführung und Radabstellmöglichkeiten am Verbrauchermarkt Connewitzer Kreuz

Im Zuge der Diskussion und Beschlussfassung um den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 -Verbrauchermarkt am Connewitzer...

Ausstattungszuschüsse Kindertagespflege

Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Bestandteil der Kindertagesbetreuungslandschaft in Leipzig. Die Schaffung eines Platzes in...

Schülerbeförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket

In der Ratsversammlung am 10.07.2013 wurde die Vorlage V/2914 „1. Satzung zur Änderung der Satzung...

Ausbildungsplätze für Förderschüler und Schüler mit Hauptschulabschluss in städtischen Unternehmen

Viele Schüler aus Förderschulen und Schüler aus dem Hauptschulgangzweig der Mittelschulen haben oft Schwierigkeiten einen...

Koordination des Projekts „HELPS“

In Folge des Verhängens der diesjährigen Haushaltssperre wurden auch zahlreiche Stellenausschreibungen der Stadt zurückgezogen. Unabhängig...

„Nicht beschulbare“ Kinder und Jugendliche

In den Schulen lernen zunehmend mehr Schüler, die „nicht beschulbar“ sind. Das sind Kinder- und...

Planung neue Schulstandorte im Planungsraum westlich des Zentrums

Nach dem Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2012, wird ab dem Schuljahr 2014/15 ein...

Sportförderung

Im Doppelhaushalt 2011/2012 hatte die Landesregierung die investive Sportförderung von zuvor 17 Mio. Euro auf...

Grundstück Arno-Nitzsche-Straße 35

Die Leipziger Kinderstiftung plant in Zusammenarbeit mit dem SC DHfK auf dem Grundstück Arno-Nitzsche-Straße 35...

Kampagne Stadtradeln

In den letzten vier Jahren hat sich Leipzig erfolgreich an der Kampagne Stadtradeln beteiligt. Die...

Kita-Planung Areal Bayrischer Bahnhof

Bezug nehmend auf einen Beitrag in der LVZ vom 15.02.2013 zur Entwicklung des Areals am...

Integrationshelfer

Ein Integrationshelfer ist eine langfristig eingesetzte Eingliederungshilfe für Schüler. Durch diese Maßnahme werden Kinder mit...

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Rede zum Antrag „Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz“

Reder: Christopher Zenker, Vorsitzender des Fachauschusses Sport Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede des Stadtrates Andreas Geisler zur bildungspolitischen Stunde – Thema Inklusion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dubrau, sehr geehrte...

Rede von SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel zur Vorlage „9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Fast in...

Rede von SPD-Stadtrat Christopher Zenker zum Antrag „Arbeitsmarktberatung und –vermittlung von Asylbewerbern“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte...

Rede zu der Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2015/16“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zu den Anträgen „Schongauer Straße 41“ und „Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf“

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla“

Renderin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Standorte für Fahrradverleihstationen“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und...

Rede zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede von SPD-Stadträtin Katharina Schenk zum Antrag „Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...

Rede zur Vorlage „Charta Leipziger Neuseenland 2030“ (VI-DS-01162)

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede von SPD-Stadträtin Glöckner zu ihrem Antrag „Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...