Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Gießerstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Die Verwaltung prüft die Eingliederung der Gießerstraße...

Sitzgelegenheiten Volkspark Kleinzschocher

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber  Beschlussvorschlag:Auf der großen Freifläche des Volksparkes Kleinzschocher...

Ausgleichflächen für Gewerbeansiedlungen im Leipziger Norden

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Mittel und Wege zu prüfen, um im Norden und Nordwesten...

Trägerwechsel beim Fußballfanprojekt umsetzen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Trägerwechsel für das Fußballfanprojekt noch in...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1.2 Ergebnisziel wird wie folgt ergänzt: Sowohl bei Modernisierungs- als auch bei Neubaumaßnahmen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wirtschaftsförderung – Beteiligung an der AGIL GmbH – Liquidation der BIC Leipzig GmbH“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt III-3. wird wie folgt (fett gedruckt) geändert: Die konkreten finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen...

Prüfung und Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für Leipzig (Interfraktioneller Antrag mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag:1. Das Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Leipzig ist, bezüglich der Erfahrungen aus dem Januarhochwasser 2011, nachzujustieren...

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im...

Erstellen von Informationsmaterial für Eltern

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig erstellt einfaches Informationsmaterial für Eltern zu den Schwerpunktauffälligkeiten bei jugendärztlichen Untersuchungen wie...

Ausweitung der Familienbildung

Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig verstärkt ihr Engagement in der Familienbildung und legt dem Stadtrat ein Entwicklungskonzept...

Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig prüft, ob die Schaffung eines Modellprojektes Vorschulgruppe für schulpflichtige Kinder, welche noch...

Änderungsantrag zur Vorlage „Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt bzw. geändert: 2.  Bei allen Projekten der Metropolregion...

Unterstützung der Weiterbildung von städtischen Angestellten

Anfrage der SPD-Fraktion In der Leipziger Stadtverwaltung werden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und der nachhaltigen...

Wohnen im Alter

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion stellte zur Ratsversammlung am 20. Oktober eine Anfrage...

Wohnen im Alter

Anfrage der SPD-Fraktion Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger...

Fördermittel für den Schulhausbau

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für...

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion   Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit...

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an...

Auswirkungen des kostenlosen Eintritts bis 16 Jahre in städtische Museen

Anfrage der SPD-Fraktion   Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine...

Spielplatzkonzeption für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf die Anfrage V/F 148 zur „Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen –...

Auswirkungen der Abschaffung des kostenfreien letzten Kindergartenjahres

Anfrage der SPD-Fraktion   Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst...

Anfrage „Besucheranalyse Oper“

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die...

ÖPNV-Angebot für Schüler im MDV

Anfrage der SPD-Fraktion   Die so genannte „Umweltcard Junior“, also die SchülerCard und die SchülerMobilCard...

Klimatische Verhältnisse im Technischen Rathaus

Anfrage von Stadtrat Gunter Müller   Ende vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung das Technische Rathaus in...

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Rede zur Vorlage „Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zur Vorlage „Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2015/2016“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB“

Redner: Heiko Oßwald, Beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Präventive Graffitiprojekte in Leipzig“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 25 SächsGemO“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Erhalt der Distillery am Standort K.-Eisner-Str. 91“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Haushaltsantrag „Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Kein Vermögensverzehr durch Grundstückverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Wirtschaftsplan Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf 2014“

Redner: Tino Bucksch, Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss: Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...