Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende 2. Quartal...

Änderungsantrag zum Antrag „Bereitstellung von Parkmöglichkeiten für die Dauer der Erledigung von Tätigkeiten im Rahmen der Wahlfunktion“

Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Ratsversammlung am 22. Juni 2011 eine adäquate und...

Straßendeckensanierungsprogramm 2011

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadt Leipzig erhöht den Haushaltsansatz für die Straßenunterhaltung um 1...

Öffnung von Schulspielplätzen für die Kinder im Wohngebiet

Auch in der Diskussion zum Haushalt 2011 wurde über einen zusätzlichen Bedarf an Spielplätzen diskutiert...

Bündnis für eine Soziale Stadt

Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Unterstützung und den Beitritt der Stadt Leipzig zum „Bündnis für eine...

Verkehrsführung im Musikviertel

Beschlussvorschlag:1. Das Verkehrsschild an der Ecke Wundtstraße/Karl-Tauchnitz-Straße „Für LKW frei bis F.-Rhode-Straße“ wird entfernt und...

Ausgleichsmaßnahmen Sparkasse Selliner Straße

Beschlussvorschlag:Der Leipziger Stadtrat spricht sich im Rahmen der Schließung der Sparkassen-Filiale Selliner Straße für den...

Änderung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung/Form der beantworteten Anfragen

Beschlussvorschlag:Die Geschäftsordnung für die Ratsversammlung (Stadtrat) der Stadt Leipzig und ihre Ausschüsse wird unter §13...

Umgang mit Verweisen auf Beschlüsse und Drucksachen

Beschlussvorschlag:Verweist eine Vorlage oder Information, die dem Stadtrat oder dessen Gremien vorgelegt werden soll, auf...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: – Beschlusspunkt 4: Die Stadt Leipzig erwartet außerdem...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Stadtbahnlinie 15 / Lützner Straße zwischen Henriettenstraße und Odermannstraße (BA 19)“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:Es wird die Errichtung einer Bedarfslichtsignalanlage in der Lützner Straße ...

Förderung des kommunalen Radwegebaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Die über Jahrhunderte gewachsene Stadt Leipzig ist aufgrund des begrenzten Platzes...

Werbung an Schulen und Kitas

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach Medienberichten drängt die Industrie verstärkt durch Werbung und Sponsoring in...

Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Verpachtung städtischer Flächen für ökologische Landwirtschaft

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratssitzung am 17. Oktober 2001 wurde der Ratsbeschluss III-831/01...

Strategische Personalpolitik in der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion   Nicht nur der demografische Wandel, durch den spätestens in 20 Jahren...

Beseitigung schrottreifer bzw. herrenloser Fahrräder aus dem Stadtbild

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Blau-Gelben Engel bzw. der Stadtordnungsdienst sorgen auch dafür, dass schrottreife...

Beteiligung der Stadt am Girls‘ und Boys‘ Day

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Girls’ Day ist ein jährlich stattfindender Aktionstag, der Mädchen motivieren...

DSL-Anschlüsse im Stadtgebiet

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren wurde das Breitbandnetz in Leipzig kontinuierlich ausgebaut...

Einhaltung der Grundsätze der Vergabepolitik

Anfrage der SPD-Fraktion   Am 20. Januar 1999 hat die Ratsversammlung die bis heute gültigen...

Fahrradstellplätze am Technischen Rathaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Dezember 2009 wurde das neue Technische Rathaus eröffnet. Über Faltblätter...

Verbesserungen beim Winterdienst

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit...

Bürger-Service-Agentur

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Bevölkerung von Leipzig wird immer älter. 2008 waren bereits 115.257...

Straßensozialarbeit in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Straßensozialarbeit ist eine methodische Vorgehensweise innerhalb von Sozialer Arbeit und eine...

No post found

No post found

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2014

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes: Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Sicherheitspolitischen Stunde 2013

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Fortschreibung und Neufassung des Wohnungspolitischen Konzeptes und des Wohnraumversorgungskonzeptes der Stadt Leipzig“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in der Könneritzstraße“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Vereinssportstättenbau-Förderung der Maßnahme Komplettsanierung Sporthalle Brüderstraße“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde 2013

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...