Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 in Höhe von 2.651.600 Euro eingestellten Mittel...

Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 eingestellten Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement in...

Realisierung der Kulturbahnlinie 14

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Christian Schulze Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen...

Ufergestaltung des Nordufers Naturbad Nordost „Bagger“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Uferböschung am Naturbad...

Gießerstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Die Verwaltung prüft die Eingliederung der Gießerstraße...

Sitzgelegenheiten Volkspark Kleinzschocher

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber  Beschlussvorschlag:Auf der großen Freifläche des Volksparkes Kleinzschocher...

Ausgleichflächen für Gewerbeansiedlungen im Leipziger Norden

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Mittel und Wege zu prüfen, um im Norden und Nordwesten...

Trägerwechsel beim Fußballfanprojekt umsetzen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Trägerwechsel für das Fußballfanprojekt noch in...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1.2 Ergebnisziel wird wie folgt ergänzt: Sowohl bei Modernisierungs- als auch bei Neubaumaßnahmen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wirtschaftsförderung – Beteiligung an der AGIL GmbH – Liquidation der BIC Leipzig GmbH“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt III-3. wird wie folgt (fett gedruckt) geändert: Die konkreten finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen...

Prüfung und Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für Leipzig (Interfraktioneller Antrag mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag:1. Das Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Leipzig ist, bezüglich der Erfahrungen aus dem Januarhochwasser 2011, nachzujustieren...

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im...

Stand der Planung Neubau Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 (Volkshaus)

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2006 wird die Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 auf dem Gelände des Volkshauses...

Sondergenehmigungen für die Zufahrt in die Umweltzone aus medizinischen Gründen

Anfrage der SPD-Fraktion und der Bürgerfraktion Aufgrund der guten Ausstattung der Stadt Leipzig mit Krankenhäusern...

Elternportal – Die Platz-Suche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Das überarbeitete und weiterentwickelte Elternportal wurde zum 01. Februar 2011 freigeschaltet. Zum...

Klassik airleben – Sommerkonzerte im Rosental von Oper und Gewandhaus

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2004 pilgern jedes Jahr Tausende Leipziger und Besucher der Stadt mit...

Nachfrage Besucheranalyse Oper

Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper...

Antragsverfahren zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Umweltzone für wirtschaftlich genutzte Fahrzeuge

Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion Am 1. März wurde der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit darüber informiert...

Ehrenamts-Pass

Anfrage der SPD-Fraktion Ehrenamtlich tätig zu sein, bedeutet, sich für die Gemeinschaft, für die Bildung...

Ernährung an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Ernährungssozialisation beginnt in jungen Jahren. Wissenschaftliche Studien der letzten Jahre verdeutlichen leider...

Leipziger Hilfepunkte

Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 19. Januar 2011 beschloss der Stadtrat, dass der...

Auswirkungen der Verkürzung bzw. der Aussetzung des Wehrersatzdienstes für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die Antworten auf die Anfrage Nr. V/F 241 in...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion  Am 10. Oktober trat bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die umfangreiche Netzänderung...

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Rede des Stadtrates Christopher Zenker zur Vorlage „Rahmenvereinbarung „Stadtraum Bayerischer Bahnhof“

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen...

Rede der Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung, Ute Köhler-Siegel, zur bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.06.2014

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, in Leipzig gibt...

Rede zur Vorlage „Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zur Vorlage „Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2015/2016“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB“

Redner: Heiko Oßwald, Beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Präventive Graffitiprojekte in Leipzig“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 25 SächsGemO“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Erhalt der Distillery am Standort K.-Eisner-Str. 91“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Haushaltsantrag „Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...