Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1.2 Ergebnisziel wird wie folgt ergänzt: Sowohl bei Modernisierungs- als auch bei Neubaumaßnahmen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wirtschaftsförderung – Beteiligung an der AGIL GmbH – Liquidation der BIC Leipzig GmbH“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt III-3. wird wie folgt (fett gedruckt) geändert: Die konkreten finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen...

Prüfung und Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für Leipzig (Interfraktioneller Antrag mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag:1. Das Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Leipzig ist, bezüglich der Erfahrungen aus dem Januarhochwasser 2011, nachzujustieren...

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im...

Erstellen von Informationsmaterial für Eltern

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig erstellt einfaches Informationsmaterial für Eltern zu den Schwerpunktauffälligkeiten bei jugendärztlichen Untersuchungen wie...

Ausweitung der Familienbildung

Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig verstärkt ihr Engagement in der Familienbildung und legt dem Stadtrat ein Entwicklungskonzept...

Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig prüft, ob die Schaffung eines Modellprojektes Vorschulgruppe für schulpflichtige Kinder, welche noch...

Änderungsantrag zur Vorlage „Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt bzw. geändert: 2.  Bei allen Projekten der Metropolregion...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende 2. Quartal...

Änderungsantrag zum Antrag „Bereitstellung von Parkmöglichkeiten für die Dauer der Erledigung von Tätigkeiten im Rahmen der Wahlfunktion“

Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Ratsversammlung am 22. Juni 2011 eine adäquate und...

Straßendeckensanierungsprogramm 2011

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadt Leipzig erhöht den Haushaltsansatz für die Straßenunterhaltung um 1...

Ernährung an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Ernährungssozialisation beginnt in jungen Jahren. Wissenschaftliche Studien der letzten Jahre verdeutlichen leider...

Leipziger Hilfepunkte

Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 19. Januar 2011 beschloss der Stadtrat, dass der...

Auswirkungen der Verkürzung bzw. der Aussetzung des Wehrersatzdienstes für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die Antworten auf die Anfrage Nr. V/F 241 in...

Veränderungsbedarf Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung durch LVB-Busnetzreform

Anfrage der SPD-Fraktion  Am 10. Oktober trat bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die umfangreiche Netzänderung...

IT-Dienstleistungsanbieter an kommunalen Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion In einer Pressemitteilung vom Juni 2010 wurde angekündigt, dass die Lecos GmbH...

Unterstützung der Weiterbildung von städtischen Angestellten

Anfrage der SPD-Fraktion In der Leipziger Stadtverwaltung werden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und der nachhaltigen...

Wohnen im Alter

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion stellte zur Ratsversammlung am 20. Oktober eine Anfrage...

Wohnen im Alter

Anfrage der SPD-Fraktion Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger...

Fördermittel für den Schulhausbau

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für...

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion   Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit...

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an...

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Rede zum Haushaltsantrag „Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Kein Vermögensverzehr durch Grundstückverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Wirtschaftsplan Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf 2014“

Redner: Tino Bucksch, Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss: Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2014

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes: Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Sicherheitspolitischen Stunde 2013

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Fortschreibung und Neufassung des Wohnungspolitischen Konzeptes und des Wohnraumversorgungskonzeptes der Stadt Leipzig“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...