Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Erstellen von Informationsmaterial für Eltern

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig erstellt einfaches Informationsmaterial für Eltern zu den Schwerpunktauffälligkeiten bei jugendärztlichen Untersuchungen wie...

Ausweitung der Familienbildung

Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig verstärkt ihr Engagement in der Familienbildung und legt dem Stadtrat ein Entwicklungskonzept...

Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig prüft, ob die Schaffung eines Modellprojektes Vorschulgruppe für schulpflichtige Kinder, welche noch...

Änderungsantrag zur Vorlage „Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt bzw. geändert: 2.  Bei allen Projekten der Metropolregion...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende 2. Quartal...

Änderungsantrag zum Antrag „Bereitstellung von Parkmöglichkeiten für die Dauer der Erledigung von Tätigkeiten im Rahmen der Wahlfunktion“

Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Ratsversammlung am 22. Juni 2011 eine adäquate und...

Straßendeckensanierungsprogramm 2011

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadt Leipzig erhöht den Haushaltsansatz für die Straßenunterhaltung um 1...

Öffnung von Schulspielplätzen für die Kinder im Wohngebiet

Auch in der Diskussion zum Haushalt 2011 wurde über einen zusätzlichen Bedarf an Spielplätzen diskutiert...

Bündnis für eine Soziale Stadt

Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Unterstützung und den Beitritt der Stadt Leipzig zum „Bündnis für eine...

Verkehrsführung im Musikviertel

Beschlussvorschlag:1. Das Verkehrsschild an der Ecke Wundtstraße/Karl-Tauchnitz-Straße „Für LKW frei bis F.-Rhode-Straße“ wird entfernt und...

Ausgleichsmaßnahmen Sparkasse Selliner Straße

Beschlussvorschlag:Der Leipziger Stadtrat spricht sich im Rahmen der Schließung der Sparkassen-Filiale Selliner Straße für den...

IT-Dienstleistungsanbieter an kommunalen Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion In einer Pressemitteilung vom Juni 2010 wurde angekündigt, dass die Lecos GmbH...

Unterstützung der Weiterbildung von städtischen Angestellten

Anfrage der SPD-Fraktion In der Leipziger Stadtverwaltung werden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und der nachhaltigen...

Wohnen im Alter

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion stellte zur Ratsversammlung am 20. Oktober eine Anfrage...

Wohnen im Alter

Anfrage der SPD-Fraktion Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger...

Fördermittel für den Schulhausbau

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für...

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion   Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit...

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an...

Auswirkungen des kostenlosen Eintritts bis 16 Jahre in städtische Museen

Anfrage der SPD-Fraktion   Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine...

Spielplatzkonzeption für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf die Anfrage V/F 148 zur „Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen –...

Auswirkungen der Abschaffung des kostenfreien letzten Kindergartenjahres

Anfrage der SPD-Fraktion   Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst...

Anfrage „Besucheranalyse Oper“

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die...

ÖPNV-Angebot für Schüler im MDV

Anfrage der SPD-Fraktion   Die so genannte „Umweltcard Junior“, also die SchülerCard und die SchülerMobilCard...

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Rede zum Antrag „Kein Vermögensverzehr durch Grundstückverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Wirtschaftsplan Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig-Engelsdorf 2014“

Redner: Tino Bucksch, Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss: Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2014

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes: Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Sicherheitspolitischen Stunde 2013

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Fortschreibung und Neufassung des Wohnungspolitischen Konzeptes und des Wohnraumversorgungskonzeptes der Stadt Leipzig“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in der Könneritzstraße“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...