Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011...

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im...

Kinder- und Jugendarbeit für die Zukunft gestalten – Mittel zur Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS, Wasserstraße 18

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein...

Chancen über den zweiten Bildungsweg fördern – Schaffung von einer Schulsozialarbeiterstelle an der Abendschule Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine...

Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Innerhalb der nächsten vier Jahre sind an allen Leipziger Mittelschulen Schulsozialarbeiterstellen...

Anpassung der Lernmittel pro Schüler

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe wird um...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ des Sozialamtes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“...

Reduzierung der Kürzung bei Erwerb und Unterhaltung von Büchern der Stadtbibliothek

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern der...

Lineare Erhöhung des Etats der Freien Szene

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses...

Zuschüsse für Umweltvereine und -verbände

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Haushaltsposition „Zuschüsse an Vereine und Verbände“, Haushaltsstelle 701/000/5, wird um...

Umsetzung Brandschutzbedarfsplan – Gruppenwache Südwest

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz...

DSL-Anschlüsse im Stadtgebiet

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren wurde das Breitbandnetz in Leipzig kontinuierlich ausgebaut...

Einhaltung der Grundsätze der Vergabepolitik

Anfrage der SPD-Fraktion   Am 20. Januar 1999 hat die Ratsversammlung die bis heute gültigen...

Fahrradstellplätze am Technischen Rathaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Dezember 2009 wurde das neue Technische Rathaus eröffnet. Über Faltblätter...

Verbesserungen beim Winterdienst

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit...

Bürger-Service-Agentur

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Bevölkerung von Leipzig wird immer älter. 2008 waren bereits 115.257...

Straßensozialarbeit in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Straßensozialarbeit ist eine methodische Vorgehensweise innerhalb von Sozialer Arbeit und eine...

Hortgruppen in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion   Mehr als 80% der Grundschulkinder in Leipzig besuchen Horte. Die meisten...

Prioritätenliste Sanierung von Schul- und Kindertageseinrichtungen

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren, zur Zeit in Folge des Konjunkturpakets II...

Erhalt der Gaststätte „Zur Klinke“ in Grünau

Anfrage von Stadtrat Heiko Bär   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr des Abrisses...

Dachsanierung Heinrich-Mann-Schule

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Vorlage DS Nr. IV/3438 „Baubeschluss: Heinrich-Mann-Schule, Grundschule, Schwarzbergweg 4...

Aktivspielplätze

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Kinder- und Jugendberichten der Bundesregierung wurde die Bedeutung...

Lesepaten

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach einer aktuellen Studie zum „Vorlesen im Kinderalltag“ wird 37 Prozent...

No post found

No post found

Rede zum Antrag „Einführung einer Wirtschaftspolitischen Stunde in der Ratsversammlung“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum SPD-Antrag „Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum SPD-Antrag „Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss Umgestaltung des Platzes zwischen Georg-Schumann-Straße – Huygensstraße und Seelenbinderstraße“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt Kernkompetenz Technische Bildung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Freier Eintritt in die städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...