Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Innerhalb der nächsten vier Jahre sind an allen Leipziger Mittelschulen Schulsozialarbeiterstellen...

Anpassung der Lernmittel pro Schüler

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe wird um...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ des Sozialamtes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“...

Reduzierung der Kürzung bei Erwerb und Unterhaltung von Büchern der Stadtbibliothek

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern der...

Lineare Erhöhung des Etats der Freien Szene

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses...

Zuschüsse für Umweltvereine und -verbände

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Haushaltsposition „Zuschüsse an Vereine und Verbände“, Haushaltsstelle 701/000/5, wird um...

Umsetzung Brandschutzbedarfsplan – Gruppenwache Südwest

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz...

Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 343.750 Euro in den Haushalt...

Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Zinsausgaben der Stadt Leipzig werden von 15.920.950 Euro auf 14.920.950...

Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die für 2011 geplante Nettokredittilgung (16.235.450 Euro) wird auf das Niveau...

Personelle Untersetzung der Umsetzung der Clusterstrategie der Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Schaffung einer Vollzeitstelle im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gezielten Umsetzung der...

Straßensozialarbeit in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Straßensozialarbeit ist eine methodische Vorgehensweise innerhalb von Sozialer Arbeit und eine...

Hortgruppen in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion   Mehr als 80% der Grundschulkinder in Leipzig besuchen Horte. Die meisten...

Prioritätenliste Sanierung von Schul- und Kindertageseinrichtungen

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren, zur Zeit in Folge des Konjunkturpakets II...

Erhalt der Gaststätte „Zur Klinke“ in Grünau

Anfrage von Stadtrat Heiko Bär   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr des Abrisses...

Dachsanierung Heinrich-Mann-Schule

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Vorlage DS Nr. IV/3438 „Baubeschluss: Heinrich-Mann-Schule, Grundschule, Schwarzbergweg 4...

Aktivspielplätze

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Kinder- und Jugendberichten der Bundesregierung wurde die Bedeutung...

Lesepaten

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach einer aktuellen Studie zum „Vorlesen im Kinderalltag“ wird 37 Prozent...

Zusammenarbeit von Bibliotheken und Kindertageseinrichtungen bzw. Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion   Sowohl Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen als auch öffentliche Bibliotheken haben den Auftrag...

Erhalt der Gaststätte „Zur Klinke“ in Grünau

Anfrage von Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr...

Sprachauffälligkeiten, Störungen der Feinmotorik und stetige Zunahme der emotional-psychosozialen Verhaltensauffälligkeiten bei Vorschulkindern

Anfrage der SPD-Fraktion    Bei den Schuleingangsuntersuchungen wurde in den letzten Jahren immer wieder festgestellt...

Leerstehende Schulgebäude

Anfrage der SPD-Fraktion   Durch die steigenden Geburten der letzten Jahre und Zuzüge junger Familien...

Einführung Ökoticket in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   In vielen Bereichen des Alltages ist es heute möglich, den persönlichen...

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Rede zum SPD-Antrag „Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum SPD-Antrag „Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss Umgestaltung des Platzes zwischen Georg-Schumann-Straße – Huygensstraße und Seelenbinderstraße“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt Kernkompetenz Technische Bildung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Freier Eintritt in die städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...