Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Modellprojekt „Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls...

Personelle Absicherung des Schulmuseums

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2008...

Niedrigenergiehaus Schule

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des...

Steigerung der Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien bei kommunalen Bauvorhaben

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind...

Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden:...

Akquise von Unternehmen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle...

Bauliche Sanierung und Instandsetzung Werk II

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

Einrichtung Taxi-Stellplätze Thomasgasse

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass in der Thomasgasse zwischen...

Änderung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ für Begleitpersonen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei den Eintrittspreisen für Schulkonzerte und Veranstaltungen...

Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich zum 31. März einen Bericht über...

Neues Kleingartenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Leipzig gilt als „Hauptstadt der Kleingärtner“. Die Kleingartenparks bieten nicht zuletzt...

Beantwortung von Schreiben des Ortschaftsrates Miltitz durch das Tiefbauamt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ortschaftsrat Miltitz hat sich im vergangenen Jahr in mehreren Schreiben...

Verkehrsregelung bei Großveranstaltungen im Zentralstadion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang März soll das neue Zentralstadion mit einem Fußball-Regionalligaspiel des FC...

Gebühren- und Steueraußenstände

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzmisere der Kommunen in Deutschland betrifft auch die Stadt Leipzig...

Auswirkungen der Gemeindefinanz- und der Steuerreform

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember des vergangenen Jahres einigten sich die Vertreter von Bundestag...

Freiwilligendienste

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie uns bekannt ist, hat der Förderverein „Villa“ e.V. sehr erfolgreich...

Gewerbesteuereinnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr...

Änderung des kommunalen Finanzausgleichgesetzes (FAG)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 07.10.2003 beschloss die sächsische Staatsregierung eine Änderung von Gesetzen zum...

Straßenreinigungsgebühren an landwirtschaftlich genutzten Grundstücken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke in den neuen Ortsteilen Leipzigs müssen...

Vorbereitung Fußball-WM 2006 in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2012 in Leipzig derzeit...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes ist weiterhin umstritten. Die sächsische Staatsregierung hat...

Bibliotheksentwicklungskonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein wichtiger Aspekt bei der aktuellen Diskussion um das Bibliotheksentwicklungskonzept ist...

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Rede zum Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“

Redner: Stadtrat Jürgen Wesser   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „3. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo)“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Energieleitlinie der Stadt Leipzig“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Wohnungs-politisches Konzept und Wohnraumversorgungs-konzept der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Stadtentwicklungs-plan Zentren – Fortschreibung 2008“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Vertretungs-systeme in der Kindertagespflege“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...