Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Einsparung Personalkosten im Hochbauamt

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Personalausgaben im Verwaltungshaushalt, UA...

Förderung von Projekten im Umweltbereich

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die aus dem Anteilsverkauf der WEV GmbH über den ZAW Westsachsen der...

Transportkosten Museum der bildenden Künste

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Position Transportkosten für den Umzug in das...

Zugangskontrolle für Reisebusparkplätze Hauptbahnhof Ostseite

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag : Die Verwaltung wird beauftragt, durch verstärkte ordnungsrechtliche Kontrollen und Maßnahmen seitens...

Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum Leipzig

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 2: Als allgemeine Planungsgrundsätze werden beschlossen: Die Mobilität ist eine wesentliche...

Konzept über die zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte – Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Gesetzgeber gegenüber initiativ zu werden mit dem...

Stadtratswahlkreise 2004

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Zwischen den Wahlkreisen 7 West und 8 Alt-West erfolgt ein Tausch der...

Vereinheitlichung der Ortseingangs- und Ortsteilbeschilderung

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1: Die Ortseingangstafeln der Stadt Leipzig werden sukzessive – bei Beschädigung...

Mitarbeiterzeitung

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Mitarbeiterzeitung „Rathaus L.E.“...

Aufbau eines Erlebnispfades für Rollstuhlfahrer, Blinde und Sehschwache

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung soll – schrittweise in Abhängigkeit von der Haushaltslage – im...

Übersicht Förderung Vereine und Verbände

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2003 eine dezernatsübergreifende Liste der freiwilligen...

Sanierung Völkerschlachtdenkmal

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Sanierung des Völkerschlachtdenkmals bis zum...

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Rede zur Vorlage „Zentraler Kita-Platz-Service“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste...

Rede zur Vorlage DS Nr. IV/2460 „Anteilsausschreibung SWL – Sachstandsbericht“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Bürgerentscheid zum Verkauf von Anteilen der SWL und der LVV“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig“

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste!In der Zeitung...

Rede zur Vorlage „Schwerpunkte im Straßen- und Brückenbauprogramm 2006-2012“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der mfi AG für das Areal am Brühl/ Richard-Wagner-Straße“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2007“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste,wir...

Rede zum Antrag „Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste...

Rede zum Antrag „Stadt ohne Rassismus“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2007

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...