Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Unterstützung der Gedenkstätte „Museum in der Runden Ecke“ und des „Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V.“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der 2. Satz des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert: Die Stadtverwaltung...

Wiederherrichtung des Blindenparks

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeiten einer Standortverlagerung des Blindenparks. Begründung: Nach...

Ernst Bloch

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit der Universität Leipzig eine würdige Form zu...

Jugendeinrichtungen

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Trägern von Jugend- und Freizeiteinrichtungen und...

ZAW-Halle

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Mitglieder der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW)...

Mittel für Gutachten

Antragsteller: SPD-Fraktion Um die Effektivität der Arbeit von kulturellen Vereinen mit hohem Zuschussbedarf zu untersuchen...

Naturkundemuseum

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit der Bereitstellung eines durch die Schulschließung betroffenen Schulgebäudes...

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Rede zur Vorlage „Vergnügungssteuersatzung“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung der Schulnetzplanung d. Stadt Leipzig bis zum Jahr 2015“

Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie von Ferienmaßnahmen und von Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Feststellung der Jahresrechnung 2004 / Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Erhöhung der Schulwegsicherheit“

Redner: Jürgen Wesser, Stadtrat der SPD-Frakttion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Grundsatzentscheidung zum Erwerb des Grundstücks Petersstraße 43 für die Unterbringung des Eigenbetriebes Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach“

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Konzept zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ (1. Behindertenhilfeplan Leipzig 2005)

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Informationstafel zu Städtepartnerschaften“

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig“

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur Vorlage „Strategische Ausrichtung der PUUL GmbH“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Entwicklung der Nachbarschaftsschule zur Gemeinschaftsschule entsprechend § 15 Schulgesetz“

Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr...