Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Bildung eines Gymnasiums Grünau

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Der zusätzliche Hinweis...

Bildung eines Gymnasiums Grünau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ergänzt: Die Schulkonferenz wird beauftragt...

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Neue Beschlusspunkte: Über die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes werden die Stadträte im Fachausschuss...

Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Kultur

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt bis zum 17.03.2004 zu prüfen, ob den Eigenbetrieben...

Sanierung Kindertagesstätten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Sanierung von Kindertagesstätten mindestens 1 Million...

Veräußerung oder/und Verpachtung kommunaler Bäder

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sollten die Verhandlungen der Stadt Leipzig zur Übernahme...

Zuschüsse ABM für freie Träger

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Zuschüsse für ABM an freie Träger sind im Jahr 2004 um...

Beschäftigung schaffende Infrastrukturmaßnahmen

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt Leipzig im Haushaltsjahr...

Einsparung Personalkosten im Hochbauamt

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Personalausgaben im Verwaltungshaushalt, UA...

Förderung von Projekten im Umweltbereich

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die aus dem Anteilsverkauf der WEV GmbH über den ZAW Westsachsen der...

Transportkosten Museum der bildenden Künste

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Position Transportkosten für den Umzug in das...

Zugangskontrolle für Reisebusparkplätze Hauptbahnhof Ostseite

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag : Die Verwaltung wird beauftragt, durch verstärkte ordnungsrechtliche Kontrollen und Maßnahmen seitens...

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Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2020“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...

Rede zur Vorlage „Verkauf der ehemaligen Richard-Wagner-Schule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste...

Rede zur Vorlage „Namensgebung Apollonia von Wiedebach-Schule“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und...

Rede zum Antrag „Teilaufhebung RB III-831/01 – Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen für ökologischen Landbau“

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für das Fachgebiet Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Zentraler Kita-Platz-Service“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste...

Rede zur Vorlage DS Nr. IV/2460 „Anteilsausschreibung SWL – Sachstandsbericht“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Bürgerentscheid zum Verkauf von Anteilen der SWL und der LVV“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig“

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste!In der Zeitung...

Rede zur Vorlage „Schwerpunkte im Straßen- und Brückenbauprogramm 2006-2012“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der mfi AG für das Areal am Brühl/ Richard-Wagner-Straße“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...