Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zur Vorlage Umweltqualitätsziele

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Die Vorlage wird wie folgt auf Seite 23 unter Punkt 4.4 „Import...

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion – Umlage Landeswohlfahrtsverband

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Begründung: Die im Haushalt eingestellte Summe für den Landeswohlfahrtsverband ist gegenüber der...

Querungshilfe Prager Straße

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Prager Straße, im Ortsteil Probstheida (Höhe des...

Grundschule Lützschena-Stahmeln

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend eine Lösung für den Grundschulstandort Lützschena-Stahmeln zu finden...

Umbau des Universitätsgeländes am Augustusplatz

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, sich bei der Sächsischen Staatsregierung...

Weiterführung der Gewandhaustage

Antragsteller: SPD-Fraktion Das Angebot von zwei Konzerten pro Spielzeit mit reduziertem Eintrittspreis (Gewandhaustage) wird aufrecht...

Zugangskontrolle für Reisebusparkplätze Hauptbahnhof Ostseite

Antragsteller: SPD-Fraktion Die Verwaltung wird beauftragt, durch die Schaffung einer Zugangskontrolle, z. B. Ein- und...

Jugendkulturarbeit

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bestandsanalyse der Jugendkulturarbeit in der Stadt Leipzig bis...

Gesamte Saturnstraße als Tempo 30-Zone

Antragsteller: SPD-Fraktion Die gesamte Saturnstraße in Grünau wird in eine Tempo 30-Zone umgewandelt. Begründung Derzeit...

Kostendämpfung im Eigenbetrieb Städtische Altenpflegeheime

Antragsteller: SPD-Fraktion Künftig betreibt die Kommune nur eine begrenzte Anzahl Altenpflegeheime, ca. 500 Plätze, deren...

Neuer Wettbewerb für Umbau des Universitätsgeländes am Augustusplatz

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, sich bei der Universitätsleitung und...

Antrag Verkehrsüberwachung B 186

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob an der B 186 Höhe Liebertwolkwitz...

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Rede zum Antrag „Einführung eines Bürgerhaushaltes in Leipzig“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Finanzausschusses des Stadtrates Es gilt...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2007 und zum Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2007-2009

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Erweiterung des ARGE-Beirates um eine Migranten-Vertretung“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Gedenken an die Leipziger Opfer der nationalsozialistischen Euthanasie-Verbrechen“

Rednerin: Traudl Weise Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und...

Rede zur Vorlage „Städtebaulich-architektonische und funktionelle Neuordnung des Areals zwischen Brühl und R.-Wagner-Straße“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben für Sachverständigenleistungen der Dezernate und Ämter für 2006“

Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Umsetzung des mittelfristigen Haushaltssicherungskonzeptes 2006-2009: Detailanalyse und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Die Integration der Migranten in Leipzig als Querschnittsaufgabe – Bericht des Referates Ausländerbeauftragter“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, werte Damen und...

Rede zum Antrag „Schaffung von Kindertagesstätten durch die LWB“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Stadträte,verehrte Gäste,Meine Fraktion...