Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion kam an diesem Wochenende in einer ersten Klausur zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsverhandlungen zusammen. Dabei verständigten sich die Fraktionsmitglieder vorrangig auf Schwerpunktthemen, die in den Haushaltsberatungen eine Rolle spielen sollen. „Der Doppelhaushalt 2021/22 entsteht in einer schwierigen…
PRESSEMITTEILUNGNr. 28/2020 – 12.08.2020Thema: Wohnungspolitik Knapper Wohnraum sorgt für Preisanstieg Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender,Anja Feichtinger, wohnungspolitische Sprecherin: Leipzig wächst, verbunden mit dem Wachstum entstehen jedoch auch Herausforderungen. So wird bezahlbarer Wohnraum insbesondere für Familien, junge Menschen sowie Menschen mit niedrigen und…
Demokratie ist die Errungenschaft unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Sie bildet den Rahmen unserer Gesellschaft, in dem Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit gesichert sind. Leipzig ist die am dynamischsten wachsende Stadt Deutschlands und das stellt die Kommunalpolitik…
Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Grundsätzlich ist der Kompromiss mit dem Freistaat Sachsen zur Erhöhung der Asyl-Pauschale an die Kommunen für die Unterbringung von Asylsuchenden auf 10.500 Euro pro Asylbewerber und Jahr in Ordnung. Allerdings hätten wir uns gewünscht,…
Die SPD-Fraktion zeigt sich entsetzt über die Anschläge des vergangenen Wochenendes auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft und eine Flüchtlingsunterkunft in Prüfung in Leipzig. Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Wer mit selbst gebastelten Bomben oder Benzin versucht Flüchtlingsunterkünfte niederzubrennen beziehungsweise unbewohnbar…
In den kommenden neun Jahren müssen mindestens 500 Millionen Euro in die Schulen der Stadt Leipzig investiert werden. Allein dreizehn neue Schulbauten werden in den kommenden Jahren benötigt. „Der Neubau, die Erweiterung und die Sanierung der Schulen stellt Leipzig vor…
Die Wirtschaft in Leipzig wächst seit einiger Zeit stetig. Auch der Arbeitsmarkt zeigt verstärkt eine größere Nachfrage an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an. Gleichzeitig wurde die Wartefrist für die Arbeitserlaubnis für Asylsuchende mit Aufenthaltsgenehmigung und Personen mit Duldung verkürzt und weitere…
