Tag 16. April 2003

Ausbau Miltitzer Straße zwischen Saturnstraße und Merseburger Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ausbau dieser Straße ist derzeit im mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm der Stadt Leipzig für die Jahre 2002-2006 vorgesehen, nachdem ursprünglich das Amt für Verkehrsplanung mit Schreiben vom 17.12.2001 mitgeteilt hatte, dass der Ausbau für die…

Mittel des ZVNL

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsversammlung hatte am 17.09.1997 die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) (RB-970/97) und am 17.03.1999 die Übernahme der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr durch den ZVNL (RB-1528/99) beschlossen. Die Finanzierung von…

Jugendprojekt Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung am 24.04.2002 wurde der Antrag III/A 206/02 der SPD-Fraktion “Jugendprojekt “Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz” beschlossen. Deshalb fragen wir: Ist es der Stadtverwaltung in der Zwischenzeit gelungen mit dem Schulverwaltungsamt oder anderen Partnern, ein…

Internet-Zugang an Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 19. April 2000 stellte die SPD-Fraktion in der Ratsversammlung zu diesen Thema bereits eine Anfrage. Die Antwort darauf ließ uns hoffen, dass das neue Medium an den Schulen Leipzigs seinen Einzug hält. Der EU-Aktionsplan eEurope…

Rede zur Jahresrechnung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2001

Redner: Christian Schulze, Vorsitzender des Finanzausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in den vergangenen Jahren forderte ich von dieser Stelle die nächste Jahresrechnung eher vorzulegen als die, die gerade behandelt wird. Der…