Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sächsische Gemeindeordnung (§ 96 Abs. 2) sind besondere Kontrollmöglichkeiten für unmittelbare Beteiligungen einer Gemeinde vorgesehen. Diese Vorschrift wurde in der Zwischenzeit in den Satzungen der unmittelbaren Beteiligungen der Stadt Leipzig…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Laufe der letzten Jahre gab es bezüglich der Neunutzung der Industriebrache Brauerei Gohlis immer wieder Aktivitäten, aber keine Ergebnisse. Das Areal verfällt immer weiter und man kann keinen Fortschritt erkennen.Im Frühjahr…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der o.g. Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.Bisher sind weder im Jugendhilfeausschuss noch im FA JSGS Pläne vorgestellt worden, wie der Antrag umgesetzt werden kann. Deshalb fragen wir:…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ungleiche Fördermittelvergabe im Freistaat Sachsen wurde vor kurzem wieder öffentlich thematisiert. Bei der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) z.B. flossen im vergangenen Jahr lediglich ca. 15 Prozent der Fördermittel in die Region…
Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion begrüßt außerordentlich den vorliegenden Antrag der Grünen. Der Antrag spricht das Grundproblem an, welches Leipzig in Sachen Kinderbetreuung hat. Bezogen auf…
Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste, das Haushaltsergebnis der Jahresrechnung 2003 ist mit einem Fehlbetrag von über 81 Mio. EURO so schlecht wie noch nie.…
Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, der uns zur Entscheidung vorliegende STEP Gewerbliche Bauflächen nimmt die veränderten Rahmenbedingungen auf – wie die durch die Eingemeindung hinzugekommenen Gewerbeflächen –…
