Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte wird mit der von der Stadtverwaltung vorzulegenden Bedarfsplanung intensiv diskutiert werden. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie hoch ist der Anteil an Kindern aus dem…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse gibt es unterschiedliche Aussagen über den Bauverzug beim Umbau des Uni-Campus am Augustusplatz. Der Universitäts-Rektor bangt um die rechtzeitige Fertigstellung im Jahr 2009 zur 600-Jahrfeier.Ein besonderes Ärgernis ist, dass…
Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,wir haben heute eine Vorlage zu beschließen über außerplanmäßige Ausgaben für Gutachterleistungen in Höhe von 390.000 Euro. Angesichts unserer Haushaltsituation und Kürzungen in…
Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste! Der nordwestliche Bereich des Brühls zwischen Richard-Wagner-Platz und Am Hallischen Tor soll neu gestaltet werden. Aus Sicht meiner Fraktion ist das dringend erforderlich,…
Rednerin: Traudl Weise Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte und Gäste! Die Vorlage, mit der wir uns heute beschäftigen wollen, hat eine lange Geschichte.Seit 1996 arbeitet der Psychiatriekoordinator, Herr Seyde, am Thema der…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! als ich die Vorlage zur Erhöhung der Elternbeiträge in die Hände bekam war meine erste Reaktion: Das muss abgelehnt werden.Offensichtlich war das die Reaktion…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2007 Kernkennzahlen zum Thema Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig vorzulegen. Die Daten sollen auf Grundlage des “Kernkennzahlen-Set zur Integration in Kommunen” erstellt werden, dass von der…
