Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Amt für Umweltschutz ist eine befristete Stelle für Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung bereitzustellen. Für diesen Bereich sollen max. 60.000 € in den Haushalt eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für zusätzliche Maßnahmen des Klimaschutzes sollen 120.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden.Bzgl. der Mittelverwendung soll die Verwaltung bis 31.03.08 eine Prioritätenliste vorschlagen, die dem FA U/O zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Deckungsvorschlag:…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Maßnahmen des Klimaschutzprogramms sollen 20.000 € in den Haushalt des Amtes für Umweltschutz eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Durch…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Für den Bereich Straßenbegleitgrün/Bepflanzung an Gemeindestraßen sind…
Die SPD-Fraktion hat die gestrige Entscheidung der Fluglärmkommission hinsichtlich der Wiederzulassung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen. “Wir bedauern sehr, dass sich die Stadt Leipzig mit ihrer Forderung einer Nullvariante nicht durchsetzen konnte” erklärt Axel Dyck,…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Positiv möchte ich voranstellen, dass das ursprünglich prognostizierte strukturelle Defizit im HH 2008 von ca. 46 Mio. € mit Stand Januar…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In den Haushalt werden zusätzlich 600.000 Euro für Beschäftigungsmaßnahmen durch Kommunal-Kombi eingestellt. Davon sollen 287.150 Euro mit einem Sperrvermerk versehen werden. Dieser Sperrvermerk soll bei Bedarf im Zuge der von der Verwaltung angekündigten…
