Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für das Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung sollen im Haushalt 2008 zusätzlich 200.000 € eingestellt werden. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: In der Ratsversammlung am 18.04.07…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2008 zusätzlich Gelder in einer Höhe von 500.000 € (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) in den Haushalt eingestellt.Es soll…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die weitere Sicherung und den Ausbau des ehemaligen Kassenhäuschens desSchwimmstadions als Sportmuseum, sind 60.000 € in den Haushalt 2008 einzustellen.Eine entsprechende Haushaltstelle ist einzurichten. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008,…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle “Schulwegsicherheit” sind zur Sicherung des Schulweges bei der Überquerung der Lütznerstraße/Am Kirschberg 500 € für die Aufstellung von zwei Verkehrsschildern einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule im SB Süd), der 120. Grundschule (im SB Südwest) und der Wilhelm-Wanderer-Schule (Grundschule im SB Ost) sind Planungsmittel in Höhe von 360.000 € in den…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes der Hans und Hilde Coppischule ebenfalls geschlossen wurden, sind unverzüglich einer Nutzung durch die Sportvereine zuzuführen. Die dafür notwendigen Investitionen, für die separate Medienanbindung, in…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g. HH-Stelle eingestellt werden. Begründung: An der Bornaischen Straße/Wiedebachplatz gibt es derzeit eine transportable Lichtsignalanlage (LSA), um das Linksabbiegen der Straßenbahn von der Bornaischen Straße zum…
