Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,werte Gäste! Die Ratsversammlung soll heute einen Beschluss über 62 Mio. zusätzliche Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II fassen.Der Zeitraum für die maßnahmekonkrete…
Anfrage der SPD-Fraktion Der Haushalt wurde im vergangenen Jahr in der Ratsversammlung am 24.04.2008 beschlossen. Mit Bescheid vom 31.07.08 hatte die Landesdirektion die Haushaltssatzung mit Auflagen genehmigt, für die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde die Genehmigung jedoch erst am 17.12.08…
Anfrage der SPD-Fraktion Die laut Winterdienstsatzung zu beräumenden Straßen in Leipzig waren in den vergangenen Wochen in einem insgesamt guten und befahrbaren Zustand.Dennoch gab es von zahlreichen Bürgern Kritik, insbesondere über nicht geräumte Nebenstraßen und Fußwege. Wir fragen daher…
Anfrage der SPD-Fraktion Zurzeit wird von mehreren Bürgern der Stadt Leipzig bemängelt, dass Straßen, Plätze und Grünanlagen durch Abfall stark verschmutzt sind. Da dieser durch die Stadtreinigung zusätzlich entsorgt werden muss, entstehen natürlich Kosten. Wir fragen deshalb:1. Welche Abfallmengen, die…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller Breitbandnetze für das gesamte Bundesgebiet geplant. Moderne Netze sind Lebensadern einer leistungsfähigen Wirtschaft. Derzeit sind jedoch noch immer in großen Teilen der Medienstadt Leipzig Breitbandinternetverbindungen…
