Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, ich bin froh, dass wir nun endlich eine gefühlt unendliche Geschichte zu einem Abschluss bringen können. Die Sondernutzungssatzung hat…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste, auch wenn die zwingende Notwendigkeit, dass die Polizei stimmberechtigt im Drogenbeirat mitarbeitet, aus Sicht der SPD-Fraktion nicht besteht, werden wir dem…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig, ob während der Kleinmesse temporäre Parkflächen im Cottaweg für die Besucher dieser Großveranstaltung eingerichtet werden können.2. Die Verwaltung prüft, ob für die Einrichtung von Pkw-Stellflächen für die Besucher der Kleinmesse, wie auch für weitere Veranstaltungen auf…
Änderungsvorschlag: Die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept geplante Einzelmaßnahme des barrierefreien Umbaus der LVB-Haltestelle am Huygensplatz erfolgt nicht mittelfristig, sondern kurzfristig. Begründung: Die LVB-Haltestelle am Huygensplatz wird auf Grund ihrer unmittelbaren Nähe zur Agentur für Arbeit, zur Deutschen Rentenversicherung, zum Berufsförderungswerk BFW…
Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist das Medien- und Informationszentrum der Schule. Eine vorhandene gute Hard- und Softwareausstattung ist hierbei eine wesentliche Voraussetzung. Mit Hilfe der EDV können Schüler und Lehrer online im Katalog der Schulbibliothek recherchieren. Des Weiteren leistet…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach der sächsischen Schulvorbereitungsverordnung sollen bei der Gestaltung des Schulvorbereitungsjahres die pädagogischen Fachkräfte in Kindergärten mindestens mit den Lehrern der Grundschulen zusammenarbeiten, in deren Schulbezirk die Kindergärten liegen. Die Kindergärten können mit diesen und weiteren Grundschulen hierzu…
Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die im Dezember 2011 erteilte Baugenehmigung für einen Discounter in der Windmühlen-/Grünewaldstraße möchten wir anfragen: 1. Welche Instrumente standen dem Stadtrat zur Verfügung, die Erteilung der Baugenehmigung für den Discountmarkt in der Windmühlen-/Grünewaldstraße zeitlich zu…
