Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, weitere Möglichkeiten für Parkerleichterungen für Menschen mit schwerer Gehbeeinträchtigung im Gebiet der Stadt Leipzig zu schaffen. Davon sollen Menschen mit Gehbeeinträchtigung profitieren, deren Behinderung nicht in dem Krankheitskatalog der bisherigen Regelung für Parkausweise aufgenommen ist…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, wie in jedem Jahr sollen die Schulbezirke für Grundschüler angepasst werden- und – wie in den letzten Jahren so häufig vorgeschlagen, werden einfach zwei Schulbezirke zusammengelegt. Das…
[Es gilt das gesprochene Wort] Lieber Burkhard, geehrte Beigeordnete, geehrte Kolleginnen und Kollegen der leipzigfreundlichen Fraktionen, liebe Leipzigerinnen und Leipziger, als SPD-Fraktion haben wir uns mit der beantragten Gebührenerhöhung der Elternbeiträge sehr schwer getan. Die finanzielle Belastung bei den Eltern…
Beschlussvorschlag: 1. Bei der vorliegenden sechsten Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig ab dem Schuljahr 2026/27 muss eine Einzelabstimmung pro Schulbezirk ermöglicht werden (hier: §1 SW1 separat sowie §1 NO1 separat). 2. Das Amt…
Beschlussvorschlag: Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt ab 01.06.2025 wie folgt: Begründung: Die Vorlage VIII-DS-00140 begründet schlüssig, dass eine Anpassung – und damit Erhöhung – der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege der Stadt Leipzig…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Anwesende und Gäste, die Band Zweiraumwohnung besingt es schon in einem Song aus dem Jahr 2007: „ …. 36 Grad und…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste auf der Tribüne und im Livestream, „Die Glocke auf dem Platz nun ist ein Mysterium oder besser: ein Zeichen der sympathischen…
