Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge folgenden Beschluss fassen: 1. Nutzerinnen und Nutzer sowie ElternvertreterInnen werden bei allen Baumaßnahmen bei Schul- und Kitabauten ab Leistungsphase Null in die Planung einbezogen. 2. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie die Beteiligung bereits ab Leistungsphase…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Beitritt der Stadt Leipzig zum „Rainbow Cities Network“ zu realisieren. Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, eine häufig frequentierte Fläche im öffentlichen Raum, zum Beispiel im Bereich der Sachsenbrücke, in Regenbogenfarben zu gestalten.…
Beschlussvorschlag Für die weitere Umsetzung des Beschlusses “Realisierung des Projektes “Sporthistorischen Stadtroute” (A 0168/17/18)” wird sichergestellt, dass auch 2022 mindestens ein Standort der sporthistorischen Route umgesetzt wird. Die weitere Umsetzung des Beschlusses “Realisierung des Projektes “Sporthistorischen Stadtroute” (A 0168/17/18)” wird…
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit Partnern und Trägern der Kinder- und Jugendarbeit ein leicht umsetzbares Konzept zu entwickeln, welches KITAs, Jugendzentren, u.ä. Einrichtungen sowie Familieninitiativen ermöglicht, geeignete Straßen in den Leipziger Stadtbezirken und Ortschaften temporär für den Durchgangsverkehr…
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Fraktion “Freibeuter” Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister und die Eigenbetriebsleiter*innen werden für die Jahre 2021 und 2022 erneut ermächtigt, über die Auszahlung einer Corona-Prämie in analoger Anwendung der…
Beschlussempfehlung Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Stadt Markkleeberg gemeinsam die Voraussetzungen für die Bewerbung der Stadt Markkleeberg zur Landesgartenschau auf dem agra-Ausstellungsgelände und dem agra-Park zu eruieren. Dieses Prüfergebnis wird dem Stadtrat bis zum III. Quartal 2022 zur Kenntnis…
Beschlussvorschlag Der OBM wird beauftragt, gegenüber LVB und MDV darauf hinzuwirken, dass für einen Testzeitraum von einem Jahr in den Schwachverkehrszeiten gemäß Nahverkehrsplan (NVP) (zweite Fortschreibung – VI-DS-08001) von Montag bis Sonnabend in den Zeiträumen von 19.30 bis 06.00 Uhr…
