Anfragen der SPD-Fraktion.

Bereits im November 2023 konnte man einem Artikel der LVZ entnehmen, dass der TV-Club nicht nur Leipzigs beliebtester Club ist, sondern damals auch schon konkrete Gespräche mit der LEVG über einen Umzug „in zwei bis drei Jahren“ in den Kohlrabizirkus führte. Als verkehrstechnisch sehr günstig gelegener, zentraler Standort mit geringer Wohnbebauung in unmittelbarer Nachbarschaft gilt der Kohlrabizirkus als eine wichtige Stätte zum Erhalt und der Entwicklung der Clublandschaft in Leipzig. 

Bis heute gibt es für einen baldigen Umzug des TV-Clubs allerdings wenig Anzeichen, daher fragen wir nach: 

  1. Wie weit sind die Pläne der LEVG mit dem TV-Club zu einem möglichen Umzug vorangeschritten?  
  1. Welche Zeitschiene ist aktuell für einen Umzug realistisch? 
  1. Welche Gründe stehen momentan einer Einigung zwischen LEVG und TV-Club gegebenenfalls noch im Weg? 
  1. Inwieweit kann die Stadtverwaltung durch geeignete Förderinstrumente und weitere Maßnahmen positiv Einfluss auf eine Ansiedlung von Clubspielstätten am Standort Kohlrabizirkus nehmen? 

Schlammiger Radweg

Die Bezeichnung „wassergebunden“ ist missverständlich, da dem Mineralgemisch kein Bindemittel zur Verfestigung beigefügt wird. Der Begriff wassergebunden weist darauf hin, dass zur Herstellung ein Mineralgemisch mit abgestufter Sieblinie verwendet wird, dessen Feinanteile sich durch Einschlämmen mit Wasser an die gröberen Bestandteile anlagern, wodurch eine gewisse Bindungswirkung entsteht und die Decke sich verfestigt. Verwendet wird gebrochenes Natursteinmaterial, da kantige Gesteinskörnung dem Fahrbahnbelag eine festere Struktur gibt. 

Nachteile: Wassergebundene Decken sind anfällig für Erosion in Gefällstrecken, da abfließendes Wasser bei starken Regenfällen die oberste Schicht des Materials fortspült. Dadurch wird der Weg holprig, es bilden sich Rinnen und Schlaglöcher. Insbesondere in ariden Klimazonen bilden sich Waschbrettpisten aus. 

Die Instandhaltung wassergebundener Fahrbahnen ist aufwändiger und besonders nach Schneeräumungen, langanhaltender Feuchtigkeit und Nutzung der Wege durch schwere Forst- und Landwirtschaftsmaschinen erforderlich. 

Fahrzeugverkehr mit mehr als ca. 20 km/h führt auf wassergebundenen Wegen bei Trockenheit zur Staubentwicklung. Der sich unter dem Fahrzeugboden bildende Sog führt zum Austrag von Feinanteilen der oberen Deckschicht durch schnellfahrende Fahrzeuge. Problematisch sind auch die hohen Gewichte moderner landwirtschaftlicher Fahrzeuge, sie begünstigen das Entstehen von Fahrbahnschäden. 

Wir fragen an: 

1. Welche Rolle spielt das sich verändernde Klima für unsere Rad- und Gehwege in dieser Bauweise? 

2. Findet die wasserbindende Wirkung noch in ausreichendem Maße statt besonders bei Neuanlage? 

3. Wie oft werden die Wassergebundenen Decken überprüft und welche Wartungszyklen sind eingeplant im HH und beim Personal? 

4. Führt es zu besonderen Problemen, dass insbesondere Elektroroller und E-Bikes (aktuell die am häufigsten verkaufte Art von Rädern) erst bei einer Geschwindigkeit von 25 km/h abgeregelt werden und deshalb, siehe Nachteile, einen besonderen Staubabrieb und Staubentwicklung haben? 

5. Wie schätzt die Verwaltung die Auswirkungen von Starkregenereignissen auf Fuß-/Radwege in wassergebundener Decke ein, wenn tagelang Trockenheit und dann große Wassermengen sich in kurzer Abfolge abwechseln und sind wir in Pflege und Unterhalt dem gewappnet? 

6. Wie gehen wir damit um, dass in eher ariden Klimazonen, also in trockenen Klimazonen, sich Waschbrettpisten bilden, aktuell eindrucksvoll auf den Wegen im Johannapark zu erleben? 

7. Wie gehen wir damit um, dass diese Waschbrettpisten dazu führen, dass eine breite Pfützenbildung stattfindet, welche im ungünstigen Fall dazu führt, dass die Nutzer die Wege in den Parks oder im Wald auf die doppelte Breite ausweiten um den Pfützen auszuweichen? 

8. Wie sieht die Strategie der Stadt Leipzig zu diesem Thema im Kontext eines ganzjährig befahrbaren Hauptnetzes Rad aus, wenn man bedenkt, dass Klimavorsorge auch Anpassung an geänderte Umstände bedeutet? 

9. Welcher Neigungswinkel wird bei wassergebundenen Schotterdecken von der Mitte zu den Wegrändern benötigt, um eine schnelle Entwässerung in den Seitenraum zu gewährleisten? Welche Auswirkungen hat das Gefälle auf Befahrbarkeit, Starkregen, benachbarte Flächen, Materialeintrag in die Aue oder in den Park? 

10. Gibt es neue Erkenntnisse zu asphaltierten Strecken hinsichtlich der Wasserdurchlässigkeit? 

Das LVB-Angebot Flexa ist besonders an den Stadträndern Leipzigs eine Mobilitätslösung und eine Alternative für alle, die ohne eigenes Auto von A nach B kommen wollen. 2019 startete Flexa als Pilotprojekt im Leipziger Norden. Seitdem sind viele Stadtteile dazugekommen. Aktuell wird das Angebot neben dem Nordbereich auch in Südwest, Südost und im Leipziger Westen angeboten. 

In den letzten Wochen und Monaten haben uns einige Beschwerden von Fahrgästen zum Flexa-Angebot erreicht, insbesondere zu Buchungsproblemen. Weil nichts von Anfang an perfekt ist, arbeiten die LVB nach eigenem Bekunden fleißig an weiteren Verbesserungen.   

Wir fragen an:  

  1. Wie viele Fahrgäste haben im letzten Jahr das Flexa-Angebot der LVB genutzt (Bitte Aufteilung nach den Flexa-Gebieten)? 
  1. Gibt es eine positive Entwicklung bei den Fahrgästen? 
  1. Wie gestaltet sich die Wirtschaftlichkeit? In welchen Gebieten wird das Flexa-Angebot gut angenommen? 
  1. Wie viele Buchungsprobleme gab es im letzten Jahr? 
  1. Wie viele Beschwerden gab es in Bezug auf das Flexa-Angebot im letzten Jahr? 
  1. Wohin können sich Fahrgäste wenden, wenn Sie Probleme mit der Buchung haben oder Beschwerden äußern wollen? 

Ein wesentliches wohnungspolitisches Ziel der Stadt Leipzig ist die Sicherung und Steigerung des Anteils von bezahlbaren Mietwohnungen für einkommensschwache Haushalte in Leipzig z.B. durch die Schaffung von belegungsgebundenen Wohnraum. 

Wir fragen an: 

  1. Wie hoch ist der aktuelle Bestand an belegungsgebundenem Wohnraum in Leipzig? 
  1. Wie stellt sich für die Leipziger Stadtbezirke der Bestand an Sozialwohnungen in welcher Eigentumsform (LWB, genossenschaftlich, privater Sektor) dar? 
  1. Wie hoch schätzt die Stadtverwaltung den Bedarf an Sozialwohnungen in der Stadt Leipzig? 
  1. Wie viele Sozialwohnungen sind für die kommenden Jahre in Leipzig geplant?  
  1. Welche Höhe an Fördermittel wäre seitens des Freistaates für eine bedarfsdeckende Förderung für die Errichtung von Sozialwohnungen in Leipzig notwendig und wie hoch ist die tatsächliche Förderung? 
  1. Wann wird der Monitoringbericht Wohnen 2023/2024 veröffentlich? 

Auf Initiative unserer Fraktion soll der Fockeberg, die „Trümmerkippe Bauernwiesen“, aufgewertet werden. Nach mehrjähriger Verzögerung soll nun 2025 eine Bürgerbeteiligung für das Nutzungskonzept durchgeführt werden.

Wir fragen daher an: 

  1. Wann beginnt die Bürgerbeteiligung?
  2. In welchem Rahmen erfolgt der Beteiligungsprozess?
  3. Ist eine termingerechte Durchführung und Ergebnispräsentation in diesem Jahr noch realistisch?

Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Ratsinformationssystem Stadt Leipzig – Vorlage

Die Ratsversammlung hatte im Februar 2025 einstimmig den Oberbürgermeister beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Portitz, vor allem im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am Künstlerbogen, herzustellen. 

Insbesondere soll darauf hingewirkt werden, dass die vom privaten Vorhabenträger zu errichtende Lichtsignalanlage schnellstens gebaut werden kann.

Zur Lösungsfindung sollen der Elternrat und die Schulleitung der Grundschule Portitz einbezogen werden.

Wir fragen an: 

  1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses?
  2. Kann zum Beginn des neuen Schuljahres die Lichtsignalanlage installiert werden?
  3. Sollte die Installation nicht möglich sein, welche Maßnahmen werden stattdessen zur Erhöhung der Sicherheit umgesetzt?

Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Ratsinformationssystem Stadt Leipzig – Vorlage

Nach mehreren Anschlägen, wie zum Beispiel auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, steigen vielerorts die Sicherheitsanforderungen für Feste und Veranstaltungen – insbesondere gegen terroristische Aktionen – und damit auch die Kosten. Viele Veranstalter müssen deutlich mehr Geld aufwenden. Manche Kommunen stellen bereits den Fortbestand von Veranstaltungen in Frage.

Wir fragen an:

1. Welche Auflagen hinsichtlich der erhöhten Sicherheitsanforderungen/Terrorschutz für Veranstaltungen sind derzeit zu erfüllen?
2. Wer übernimmt die Kosten zur Absicherung gegen terroristische Aktionen?
3. Gibt es die Möglichkeit für Veranstalter, kostengünstiger und direkt bei der Stadt Equipment zur Sicherung auszuleihen (z.B. Verkehrsschilder, mobile Fahrzeugsperren)?

4. Kann das Equipment der Sicherungsmaßnahmen vom Turnfest für andere Feste und Veranstaltungen in Leipzig nachgenutzt werden?

5. Unter welchen Bedingungen kann die Stadt auf Gebühren verzichten?

6. Welche Feste und Veranstaltungen mussten schon abgesagt werden bzw. sind gefährdet?
7. Gibt es in Leipzig momentan Gespräche zwischen verschiedenen Akteur:innen, um die Sicherheitsanforderungen/Terrorschutz bei Veranstaltungen zu evaluieren?

Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Ratsinformationssystem Stadt Leipzig – Vorlage