Anfragen der SPD-Fraktion.
Frage 1: Wie ist der Stand hinsichtlich dieser Datengrundlage? In Umsetzung der Ratsbeschlüsse „Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ sowie „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“ aus dem Juni bzw. September letzten Jahres, wird derzeit eine Untersuchung…
Mit dem Ratsbeschluss vom 20.06.2018 „Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ wurde unter den BP 2 und 4 eine Datengrundlage, die durch die Stadt Leipzig erarbeitet und dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau im 2. Quartal 2018 berichtet werden sollte,…
Durch die Hitzewelle und Trockenheit im Sommer sind einige sogenannte Stillgewässer im Stadtgebiet trocken gefallen. Der Teich im vorderen Rosental an der Emil-Teich-Straße ist immer noch ohne Wasser. Dazu haben wir folgende Fragen: Beantwortung: Wie ist der aktuelle Stand des…
Nach Mitteilung aus dem Bundesrat von 8.11.2018 sind Dienstfahrräder bald steuerfrei nutzbar. Darin heißt es: „Der geldwerte Vorteil für eine Überlassung eines betrieblichen Fahrrads durch den Arbeitgeber muss vom Arbeitnehmer in Zukunft nicht mehr versteuert werden“. Dazu haben wir folgende Nachfrage: Bezüglich…
Aktuell hat sich die Stadt Leipzig mit dem Luftreinhalteplan dazu verpflichtet, pro Jahr 1.000 zusätzliche Straßenbäume zu pflanzen, um die Schadstoffbelastung der Luft zu verringern. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Frage 1): Wie viele Straßenbäume wurden im vergangenen und in…
Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung 19.09.2018 Sowohl im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als auch im aktuellen Sportprogramm sind die Ertüchtigung und Sanierung von Wegeverbindungen vom Stadtrat beschlossen wurden. Erfreulich ist, dass aktuell der Wegebau im Clara-Zetkin-Park fortgesetzt wird. Insbesonde…
Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung 19.09.2018 Mit dem Verkauf des ehemaligen Zentralstadions wird früher oder später auch die Leipziger Sportverwaltung neue Räumlichkeiten benötigen. Wir fragen daher an: Steht bereits fest, wann die Leipziger Sportverwaltung umziehen muss? Wenn ja, wann? Gibt…
