In den Schulen lernen zunehmend mehr Schüler, die „nicht beschulbar“ sind. Das sind Kinder- und Jugendliche, die nach einer psychiatrischen Behandlung nicht mehr in der Regelschule unterrichtet werden können oder bei denen sonderpädagogischer Förderbedarf
festgestellt wurde, aber eine Integration an der Regelschule scheitert.
In einigen Fällen wird die Diagnostik oder Therapie sogar abgebrochen, diese Schüler kehren dann trotzdem an die Schule zurück und sollen dort unterrichtet und betreut werden.

Deshalb fragen wir:

1. An welchen Schulen sind wie viele „nicht beschulbare“ Schüler registriert? (Bitte für die Schuljahr 2011/2012 und 2012/2013 angeben)
2. Wie viele dieser nicht beschulbaren Schüler werden vom ASD betreut?
3. Welche Maßnahmen werden vom ASD eingeleitet bei nicht beschulbaren Schülern?
4. Welche Hilfen erhalten die Schulen für nicht beschulbare Schüler?
5. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der zuständigen sächsischen Bildungsagentur bei nicht beschulbaren Schülern?
6. Welche Maßnahmen erfolgen, wenn die Schüler oder deren Eltern Therapien oder Diagnostik abbrechen?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

Im Doppelhaushalt 2011/2012 hatte die Landesregierung die investive Sportförderung von zuvor 17 Mio. Euro auf 2,85 Mio. in 2011 bzw. 0,86 Mio. Euro in 2012 gekürzt. Durch die Kürzungen konnten fast ausschließlich nur bereits angefangene Projekte gefördert werden. Der Freistaat Sachsen hat sich damit aus der Drittelfinanzierung (Land, Kommune, Sportverein) zurückgezogen. Im Doppelhaushalt 2013/2014 wurde auch mit Blick auf die Landtagswahlen 2014 ein Etat von 27 Mio. Euro für die Sportförderung beschlossen. Zum Zeitpunkt des Beschlusses des sächsischen Doppelhaushaltes 2013/2014 war der Leipziger Haushalt bereits beschlossen, so dass weder die Fraktionen noch die Stadtverwaltung darauf regieren konnten.

1. Konnten mit einem kommunalen Anteil von 400.000 Euro in den Jahren 2010/2011 die vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellten Fördermittel  für Leipzig komplett abgerufen werden?
2. Wie hoch müsste aus Sicht der Stadtverwaltung der Etat für Investitionen für Sportvereine sein, um in den Jahren 2013/2014 die Fördermittel abrufen zu können?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, vor dem Hintergrund der höheren Fördermittel des Landes, unterjährig mehr städtische Mittel für die Investitionen von Sportvereinen zur Verfügung zu stellen?

In den letzten vier Jahren hat sich Leipzig erfolgreich an der Kampagne Stadtradeln beteiligt. Die Aktion wirbt sehr niederschwellig für das Fahrrad als Alternative zum Auto und jedes Jahr steigt die Anzahl der Leipzigerinnen und Leipziger, die hieran teilnehmen. Im letzten Jahr haben sich deutschlandweit rund 170 Kommunen mit fast 60.000 Radfahrern beteiligt und symbolisch nahezu 1.500 Tonnen CO2-Emissionen vermieden. In Leipzig beteiligten sich 2012 fast 2500 Personen an der Aktion und legten über 500.000 km mit dem Fahrrad zurück, was einer Vermeidung von fast 74 Tonnen CO2 entspricht.
Für das Jahr 2013 hat das Bundesverkehrsministerium die Mittel von ca. 80.000 Euro bundesweit gestrichen. Die erfolgreiche Klimaschutzkampagne Stadtradeln stand damit vor dem Aus. Dennoch versucht das Aktionsbündnis rund um die Klimaallianz die Aktion fortzusetzen. Um die Strukturen aufrecht zu erhalten, wird 2013 jedoch eine Teilnahmegebühr erhoben. Für Kommunen über 500.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt die Teilnahmegebühr bei 3.000 Euro (für Mitglieder des Klima-Bündnis 2.000 Euro).

1. Beteiligt sich die Stadt Leipzig auch 2013 an der Klimaschutzkampagne Stadtradeln?

2. Wenn ja:
a. Aus welchem Budget wir die Beteiligung an der Kampagne finanziert?
b. In welchem Zeitraum soll die Aktion in Leipzig stattfinden?
c. Welchen Aktivitäten sind geplant, um eine noch größere Resonanz auf die bzw. Beteiligung an der Aktion zu erreichen?

3. Wenn nein:
a. Warum nicht?
b. Wurden private Partner für die lokale Kampagne angesprochen, um die Kampagne zu refinanzieren? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?