Anfrage der SPD-Fraktion

In der jährlichen Bedarfsplanung werden in einem Unterabschnitt Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich bis Ende des jeweiligen Jahres ihren Betrieb aufnehmen werden (Neubau), aufgelistet. Gleichzeitig werden die neuen Einrichtungen auf KIVAN als Ankündigung eingepflegt. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Eröffnungsverzögerungen.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wie ist der aktuelle Stand der folgenden geplanten Einrichtungen und wann werden die folgenden Neubauten fertig gestellt? Wann gehen die Einrichtungen ans Netz?
Falls es zu Verzögerungen bei den jeweiligen aufgelisteten Einrichtungen kommt, wodurch sind diese bedingt und worin liegen die jeweiligen Problemlagen? (bitte Fragen für jede Einrichtung einzeln beantworten)

a. Puschstr. 9, Träger Diakonisches Werk – Innere Mission
b. Karl-Siegesmund-Str.
c. Kregel-Str.
d. Fichte-Str., Träger Dr. P. Rahn & Partner
e. Prinz-Eugen-Str. 9-13, Träger Caritasverband Leipzig e. V.
f. Frohburger Str. 33, Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
g. Raschwitzer Str. 8, Träger Initiative Waldpädagogik
h. Joseph-Str. 11, Buchkinder e. V.
i. Herloßsohn-/Fechner-Str., Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
j. Hoepner-Str. 17, Träger Caritasverband Leipzig e. V.

2. Was unternimmt die Verwaltung, dass möglichst alle geplanten Einrichtungen im Zeitplan sind?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

Anfrage der SPD-Fraktion und der Bürgerfraktion

Aufgrund der guten Ausstattung der Stadt Leipzig mit Krankenhäusern wie dem Universitätsklinikum, dem Herzzentrum oder dem Klinikum St. Georg, hat Leipzig im Gesundheitsbereich für einen sehr großen Einzugsbereich eine enorme Bedeutung. Verbunden ist dies mit einer großen Zahl an Einpendlern, die in unregelmäßigen oder größeren Abständen der medizinischen Betreuung wegen nach Leipzig kommen. Mit der Einführung der Umweltzone ist für einige dieser Personen eine zusätzliche Hürde entstanden. Teilweise kommen Schwerkranke und Menschen mit einer nur noch kurzen Lebenserwartung in die Krankenhäuser der Stadt, für die eine Neuanschaffung bzw. Nachrüstung des eigenen Fahrzeugs auch aufgrund der seltenen Einfahrt in die Umweltzone nicht wirtschaftlich darstellbar ist. Hinzu kommt, dass ein Ausweichen auf den ÖPNV bei diesen Leuten aufgrund des Gesundheitszustands oft nicht möglich ist und auch die Nutzung eines Taxis ab der Stadtgrenze keinesfalls als zielführend bezeichnet werden kann. Außerdem gelten für diesen Personenkreis in den meisten Fällen die allgemeinen Ausnahmeregelungen nicht, die für Menschen vorgesehen sind, die außergewöhnlich gehbehindert oder blind sind und dies mit dem Schwerbehindertenausweis nachweisen können.

Deshalb fragen wir:
1. Plant die Stadtverwaltung weitere Ausnahmeregelungen für solche Fälle?
a. Falls ja: Wie könnten diese aussehen?
b. Falls nein: Was spricht dagegen, gemeinsam mit den großen Leipziger Kliniken eine praktikable Lösung dieses Problems zu finden?
2. Haben Sie sich bei Erstellen des Ausnahmekatalogs auch die Regelungen in anderen Städten angeschaut, wie dort die Ausnahmen gehandhabt werden?

Anfrage der SPD-Fraktion

Seit 2004 pilgern jedes Jahr Tausende Leipziger und Besucher der Stadt mit Decken, Stühlen und Picknickverpflegung ausgerüstet ins Leipziger Rosental, um am Ende der Gewandhaus- und Opern-Saison den Park zum sommerlichen Freiluft-Konzertsaal an zwei Abenden zu machen. Die Konzerte werden von der Leipziger Bevölkerung gut angenommen.
Mitte Januar 2011 gaben Oper und Gewandhaus bekannt, dass die Openair-Konzerte im Rosental dieses Jahr nicht stattfinden werden. Stattdessen finden zwei aufeinanderfolgende Konzerte in den beiden Häusern statt. Als Gründe werden die verschlechternden finanziellen Rahmenbedingungen in Folge der Kulturraum-Novellierung und der hohe finanzielle Aufwand der Konzerte angegeben.

In diesem Zusammenhang fragen wir:
1. Gibt es weitere Gründe für das Nicht-Stattfinden der Konzerte im Rosental?
2. Wurden auch andere Einsparungsmöglichkeiten seitens der beiden Häuser und der Stadtverwaltung geprüft? Wenn ja, welche, inklusive der Ergebnisse?
3. Wurden Anstrengungen seitens der beiden Häuser und der Stadtverwaltung unternommen, neue Sponsoren zu akquirieren? Wenn ja, mit welchen Ergebnis?
4. Was wird von Seiten der beiden Häuser und der Stadtverwaltung getan, damit 2012 wieder die Openair-Konzerte stattfinden können?
5. Wie viele Besucher hatten die Openair-Konzerte im Rosental in den letzten 5 Jahren?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 0341-4614411)