Anfrage der SPD-Fraktion

Im April 2009 legte das Referat für Gleichstellung von Mann und Frau gemeinsam mit dem Personalamt einen Frauenförderplan vor. Dieser enthält wichtige Passagen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die nicht nur für bei der Stadt Leipzig beschäftigte Frauen eine hohe Bedeutung haben werden. Neben Maßnahmen der Arbeitszeitgestaltung (Teilzeit etc.) wird auch das Thema Telearbeit angesprochen. Sowohl in der Privatwirtschaft als auch in verschiedenen Behörden, so bspw. bei den Stadtverwaltungen Duisburg und Ulm sowie in Verwaltungsgliederungen der Freien und Hansestadt Hamburg, gibt es teilweise schon seit mehreren Jahren diese Möglichkeit, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Die Leipziger Stadtverwaltung sollte als einer der größten Arbeitgeber der Region auch an dieser Stelle den notwendigen Innovationswillen haben.

Im Frauenförderplan wurde darauf hingewiesen, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten zur Einführung dieser innovativen Arbeitsform prüfen wird. Weiter heißt es dazu: „Ziel der Stadtverwaltung ist es deshalb, die Voraussetzungen für Telearbeit zu schaffen.“

Deshalb fragen wir:

1. Welche Fortschritte hat die Stadtverwaltung seitdem gemacht, um das formulierte Ziel, Telearbeit einzuführen, zu erreichen?
2. Gab es bei der Stadtverwaltung eine ämterübergreifende Bedarfsermittlung?
3. Partizipiert die Stadtverwaltung aktiv an den Erfahrungen anderer Verwaltungen und Unternehmen, die Telearbeitsmöglichkeiten bereits eingeführt haben?
4. Da es bereits heute schon mit den sog. mobilen Arbeitsplätzen die technischen Voraussetzungen für Telearbeit gibt, ergibt sich die Frage: Wann wird ein entsprechendes Konzept durch die Stadtverwaltung vorgelegt?

Anfrage der SPD-Fraktion

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welchen Anteil nimmt die wirtschaftliche Zusammenarbeit an der Pflege der Städte-partnerschaften in Leipzig insgesamt ein?

2. Wie werden die Leipziger Städtepartnerschaften für die wirtschaftliche Entwicklung beider Seiten konkret genutzt? Bitte um ausführliche Darlegung von Maßnahmen und Projekten sowie Erfolgen und Misserfolgen aus 2010 und 2011 für die einzelnen Städtepartnerschaften?

3. Wie ist hierbei die Arbeitsaufteilung zwischen dem Referat Internationale Zusammenarbeit und dem Amt für Wirtschaftsförderung koordiniert? Welche Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten in der Koordination werden von der Stadtverwaltung gesehen?

4. Welche der Städtepartnerschaften bieten sich nach Auffassung der Stadtverwaltung aus wirtschaftsstrategischer Sicht (für Leipzig) ganz besonders für eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit an, und warum?

5. Sind entsprechend der Analyse aus Frage 4 Maßnahmen durch die Stadtverwaltung geplant? Wenn ja, welche und wann?

Anfrage der SPD-Fraktion

Die Stadt Leipzig unterstützt seit vielen Jahren kommunale Schulen beim Aufbau und Betreiben von Schulbibliotheken fachlich, finanziell und personell. Da es sich bei Schulbibliotheken um eine freiwillige Aufgabe handelt, wird der Personalbedarf der Schulbibliotheken im Wesentlichen über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gedeckt. Als neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme gibt es seit 2010 das Modellprojekt „Bürgerarbeit“. Teilnehmer des Programms sollen u. a. in Schulbibliotheken eingesetzt werden. Nach unseren Informationen gibt es jedoch Schwierigkeiten, alle geplanten Stellen zu besetzen.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wie viele Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ werden voraussichtlich in Schulbibliotheken eingesetzt?
2. Was sind die Gründe, dass weniger Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ in Schulbibliotheken eingesetzt werden als geplant?
3. Welche Anforderungen werden an die Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ für die Arbeit in den Schulbibliotheken gestellt?
4. Was passiert mit den Schulbibliotheken, welche durch den Mangel an geeigneten Teilnehmern unbesetzt bleiben?
5. An welchen Schulen gibt es Schulbibliotheken im Schuljahr 2011/12?
6. Wird in der Fortschreibung des Bibliotheksentwicklungskonzeptes auch eine stärkere Kooperation zwischen den Schulbibliotheken und den städtischen Bibliotheken festgelegt?