Anfrage der SPD-Fraktion

Der Girls’ Day ist ein jährlich stattfindender Aktionstag, der Mädchen motivieren soll, technische und naturwissenschaftliche Berufe zu ergreifen. Die Mädchen lernen am Girls’ Day Ausbildungsberufe und Studiengänge in Technik, IT, Handwerk und Naturwissenschaften kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind oder treffen mit weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft oder Politik zusammen. Die junge Frauengeneration in Deutschland verfügt über eine besonders gute Schulbildung. Dennoch entscheiden sich Mädchen im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl noch immer überproportional häufig für „typisch weibliche“ Berufsfelder oder Studienfächer.
Die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat zusätzlich zum Girls’ Day die Einrichtung eines „Boys‘ Day“ angekündigt, der ab 2011 parallel zum „Girls‘ Day“ stattfinden wird.

Deshalb fragen wir:

1. Welche Priorität hat der Girls’ Day für die Stadt Leipzig?
2. In welchen Ämtern der Stadt Leipzig wurden Informationsveranstaltungen seitens der Stadt Leipzig 2010 angeboten? Welche Informationsveranstaltungen wurden angeboten?
3. Beteiligten sich am Girls’ Day auch die Eigenbetriebe und Töchterunternehmen der Stadt?
a. Wenn ja, welche Eigenbetriebe und Töchterunternehmen beteiligten sich?
b. Was für Informationsveranstaltungen wurden angeboten?
4. Wie viele Teilnehmerinnen nahmen an den Informationsveranstaltungen der Stadt, der Eigenbetriebe und der Töchterunternehmen zum Girls’ Day in den letzten 5 Jahren teil?
5. Ab 2011 wird parallel zum Girls’ Day der  Boys’ Day zum ersten Mal stattfinden. Wird sich die Stadt Leipzig auch am Boys’ Day beteiligen?
a. Wenn ja, welche Schwerpunkte werden bei den Informationsveranstaltungen gelegt?
b. Wer ist für die Erarbeitung der Veranstaltungen zuständig?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

Anfrage der SPD-Fraktion

Am 20. Januar 1999 hat die Ratsversammlung die bis heute gültigen Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig beschlossen.
Hierzu fragen wir:

1. Wie und in welchem Umfang informierte sich das Amt für Wirtschaftsförderung rechtzeitig über geplante, besonders große investive Vorhaben der Stadt Leipzig?
2. Wie werden diese Informationen gegenwärtig im Sinne regionaler Wirtschaftsförderung ausgewertet?
3. Wie werden diese Informationen (aus Frage 1) gegenwärtig in Zusammenwirken mit den Wirtschaftsverbänden den regionalen Leistungsanbietern zugänglich gemacht?
4. Welche Beispiele gab es zuletzt, dass bestehende Wettbewerbsnachteile kompensiert werden konnten?
5. Wie läuft aktuell der konstruktive Dialog mit den regionalen Leistungsanbietern konkret ab?
6. Wie können momentan die regionalen Leistungsanbieter auf ihre Leistungsstärke und ihre speziellen Leistungsangebote aufmerksam machen?
7. Welche Sprechzeiten, Informationsveranstaltungen, branchenbezogenen Gesprächsrun-den u.ä. fanden diesbezüglich in den letzten 12 Monaten statt?

Anfrage der SPD-Fraktion

Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit Temperaturen im Frostbereich über einen langen Zeitraum gekennzeichnet.
Trotz der vielfältigen Kraftanstrengungen durch den EB Stadtreinigung und den Stadtordnungsdienst – temporär unterstützt von zusätzlichen Mitarbeitern des KEE Engelsdorf zur Schneeberäumung – klagten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger über schlecht geräumte Fußwege, Fußwegübergänge und andere Gefahrenstellen.
Während die meisten Grundstückseigentümer die in der Winterdienstsatzung vorgeschriebene Beräumung vornahmen, gab es offensichtlich auch zahlreiche Anlieger, die ihren Pflichten nicht nachkamen.

Deshalb fragen wir:

1. Sieht die Stadt die Kontrollressourcen des Ordnungsamtes hinsichtlich der Einhaltung der Winterdienstpflichten bei Fuß- und Gehwegen insgesamt als ausreichend an?
2. Wie viele Verwarnungen wurden durch das Ordnungsamt an Gebäude- bzw. Grundstückseigentümer ausgesprochen, die ihren Winterdienstpflichten nicht nachkamen?
3. Mit welchen Ressourcen erfüllt die Stadt ihre Pflichten an städtischen Gebäuden und Grundstücken?
4. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, im kommenden Winter zusätzliche Helfer zur Schneeberäumung einzuplanen?
4.a. Ist die Stadt dazu bereits mit der Arge Leipzig, dem Bundesverwaltungsamt Köln und der IHK zu Leipzig im Gespräch?

Ansprechpartner: Claus Müller (Kontakt: 0341-5906572) und Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)