Anfragen der SPD-Fraktion.

Anfrage der SPD-Fraktion

Bisher konnten Schulen und andere kommunalen Einrichtungen keine Flatrate-Angebote nutzen, weil dafür eine Einzugsermächtigung nötig ist.

Deshalb fragen wir:

  1. Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, dass dies möglich wird?
  2. Wie viel Geld würde die Stadt Leipzig bei Abschluss solcher Verträge z.B. für alle Leipziger Schulen sparen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Die finanzielle Absicherung des Schulschwimmens ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. Auf Grund steigender Schülerzahlen fragt die SPD-Fraktion an:

  1. Wie viele Schüler aus welcher Klassenstufe nehmen in diesem und im nächsten   Schuljahr am Schulschwimmen teil und was kostet die Absicherung des Schulschwimmens in diesem – und im nächsten Schuljahr?
  2. Welche Schwimmhallen mietet die Stadt Leipzig an? Was kostet eine Bahn/Stunde in den angemieteten Schwimmhallen in den letzten drei Jahren?
  3. Was kostet in diesem Schuljahr der Schwimmunterricht pro Schüler/Stunde oder Schüler/Schuljahr und wie viele Schüler müssen sich eine Bahn teilen?
  4. Wenn Schulen auf Grund von Projektwochen oder Klassenfahrten den Schwimmunterricht absagen, bekommt die Stadt Leipzig die nicht genutzten Zeiten gut geschrieben?

Anfrage der SPD-Fraktion

In den Medien wird immer häufiger über Kindesmisshandlungen und Vernachlässigungen berichtet.

Aus diesem Grund fragt die SPD-Fraktion:

  1. Wie hoch ist die Zahl der Einweisung von Kindern und Jugendlichen in den Kinder- und Jugendnotdienst der Stadt Leipzig?
  2. Wie lange ist die gängige Verweildauer der Kinder und Jugendlichen in der Obhut des Notdienstes?
  3. Wie sieht das weitere Betreuungsangebot der betroffenen Kinder und Jugendlichen sowie deren Familien aus?

Anfrage der SPD-Fraktion

Unter dem Motto „Jugendamt sucht potenzielle Pflegeeltern“ finden in Abständen Informationsveranstaltungen des Jugendamtes statt.

Die SPD-Fraktion fragt deshalb an:

  1. Wie hoch ist die Zahl der in Pflegefamilien betreuten Kinder und wie ist das Alter derselben?
  2. Wie viele Kinder werden in Wohngruppen bzw. in Heimen betreut?
  3. Wie ist die Entwicklung der Fallzahlen in den letzten 3 Jahren?
  4. Was kostet eine Betreuung in Pflegefamilien, in Wohngruppen und Heimen?
  5. Werden  noch „schwierige“ Kinder und Jugendliche außerhalb von Leipzig betreut? Wenn ja, wie viel kostet dass die Stadt Leipzig?

Anfrage der SPD-Fraktion

Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als „Panometer“ genutzt und ist ein großer Touristenmagnet.

Auf dem Gelände der Stadtwerke, im Bereich Eutritzscher-/Roscherstraße, befindet sich ebenfalls eine solche technische Anlage. Diese ist aber dem Verfall preisgegeben.

Die SPD-Fraktion fragt deshalb an:

  1. Welche Pläne bestehen für das immer mehr verfallende Gebäude und  ist seine Bausubstanz noch zu retten?
  2. Steht dieses Gebäude unter Denkmalschutz?
  3. Wenn es abgerissen werden müsste, könnte man die Fläche perspektivisch für einen Parkplatz für das Stadtbad nutzen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße 21 nur zum Teil saniert?
  2. Wann ist mit einer weiteren Sanierung am Gebäude zu rechnen, um den Unterschied der zwei im Gebäude vereinten Schularten auszugleichen und eine komplett verbesserte Wärmedämmung zu erzielen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren allerhand Neues geschaffen worden. Leider wird der Zustand der Spielgeräte auf den Spielplätzen „Don Quichotte“ an der 90.Grundschule und auf dem großen Spielplatz im Schönauer Park im Laufe der Jahre nicht besser. Beide Spielplätze werden von Eltern mit kleineren Kindern sehr gern angenommen, da sie gut erreichbar sind.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Wann werden die fehlenden (abgebauten) Spielgeräte ersetzt?
  2. Was wird von Seiten der Stadt getan, um die Spielplätze wieder in einen ordentlichen und gefahrfreien Zustand zu versetzen?