Anfragen der SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktion erhielt ein Schreiben von Eltern, die um den Erhalt des beliebten, traditionsreichen und über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Jugend – und Blasorchesters fürchten. Deshalb fragen wir: Gibt es begründete Anzeichen, die darauf hinweisen, dass…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Reduzierung der Verkehrsunfälle in der Stadt Leipzig tragen neben den Verkehrsteilnehmern die Polizei, das Ordnungsamt, die Straßenverkehrsbehörde (SVB) im Amt für Verkehrsplanung sowie das Tiefbauamt Verantwortung. Deshalb fragen wir: Was unternimmt die Straßenverkehrsbehörde mittels verkehrsrechtlicher…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2002 fand der Kindergipfel in Neumünster/Schleswig-Holstein statt. Dort wurde ein Zukunftsvertrag 2002 erarbeitet. Dieser Zukunftsvertrag enthielt Forderungen an die Politiker denen immer Selbstverpflichtungen der Kinder gegenüberstanden. Beim nächsten Kindergipfel im Jahre 2004 soll die…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Kindertagesstättenbereich der Stadt Leipzig sind einige Modellprojekte mit einem speziellen Bildungs- und Erziehungsauftrag angesiedelt. Zum Beispiel lief das Medienpädagogische Projekt “Spielen und lernen mit der Maus” von 1999 bis 2002. Deshalb fragen wir: Gibt es…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 22.05.2001 wurde der Antrag der SPD-Fraktion A 106/00 “Haus des Jugendrechts” einstimmig beschlossen. Im Verwaltungsstandpunkt zum Antrag wurden wir informiert, dass bereits am 13.07.2000 die SoBIK (Sozialpädagogische Beratungs-, Interventions- und Koordinationsstelle) in…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Als eines der bedeutsamsten Elemente der neuen “Clusterstrategie der Wirtschaftsförderung” wird der Bereich der Medienbranche benannt und seitens der Stadt konzentriert gefördert. Nachdem die Schwerpunktsetzung erfolgt ist, sollen die Ergebnisse angefragt werden. Im Juni 2002 beschloss…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsversammlung hatte am 17.09.1997 die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) (RB-970/97) und am 17.03.1999 die Übernahme der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr durch den ZVNL (RB-1528/99) beschlossen. Die Finanzierung von…
