Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Sachstand zum Beschlusspunkt 2 – A 0151/17/18 Smarte Schule: 1. Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für belastbare W-LAN-Zugänge und für Endgeräte,…
Sachstand Die Stadt Leipzig hat sich für das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ erfolgreich beworben. Der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 22.06.2017 ist im Amt für Jugend, Familie und Bildung, Abt. Kindertagesstätten, am…
Beschlussvorschlag: Für die Realisierung des geplanten Ballspielfeldes auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz werden 75.000 Euro in den Haushaltsplan 2017/18 der Stadt Leipzig eingeordnet. Begründung: Die Fertigstellung des Bürgerbahnhofes Plagwitz befindet sich in den letzten Zügen. Mit dem Ende der Baumaßnahme…
Beschlussvorschlag: Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Koburger Straße am Haupteingang des Wildparks werden Investitionsmittel für die Jahre2017/18 in Höhe von 50.000 Euro eingestellt. Begründung: Der Wildpark ist ein stark frequentiertes Naherholungsgebiet insbesondere für viele Familien. Die…
Beschlussvorschlag: Zur Aufwertung des öffentlichen Raumes werden jeweils investive Mittel in H.v. 150.000 Euro für die beiden Haushaltsjahre 2017 und 2018 eingestellt. Für Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) werden jeweils zusätzlich 100.000 Euro für die Haushaltsjahre 2017…
Beschlussvorschlag: Für die Erarbeitung einer Voruntersuchung für eine begründete Voraussetzung zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), im Zusammenhang sich abzeichnender städtebaulicher Aufwertung mit Verdrängungstendenzen einer angestammten Bevölkerung (nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) sollen 60.000 Euro…
Beschlussvorschlag: Die vom Freistaat Sachsen eingestellten Fördermittel für die Schulsozialarbeit werden genutzt, um ein Sachgebiet Schulsozialarbeit im Amt für Jugend, Familie und Bildung einzurichten. Hierfür werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im…
