Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/Fraktion die Linke/Fraktion Bündnis90/die Grünen Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt 600.000 Euro Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“…
Beschlussvorschlag: Die Musikschule “Johann-Sebastian-Bach” erhöht 2019 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2020. Im Gegenzug werden jeweils in 2019 und 2020 Stunden im Umfang von je einer VzÄ bei den Honorarkräften…
Beschlussvorschlag: Es werden 20.000 Euro jeweils für 2019 und 2020 für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken in städtischer Trägerschaft in den Haushalt zusätzlich eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepten erfolgen.…
Beschlussvorschlag: Für die grundhafte Renovierung von Klassenzimmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig werden 2019 50.000 Euro und 2020 150.000 Euro eingestellt. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung, in Absprache mit den einzelnen Schulen, erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet…
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig richtet eine zusätzliche Maßnahme „Aufsuchende Sozialarbeit für junge Menschen“ ein. Hierfür werden 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Die Maßnahme ist an einen freien Träger zu vergeben und soll einen…
Beschlussvorschlag: Für das Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19 in Leipzig-Gohlis werden Planungsmittel für eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Haupthauses in Höhe von 100.000 Euro zusätzlich in den Haushaltsplan 2019 eingestellt. Hierbei sollen vor allem Brandschutzmaßnahmen, der Einbau eines zweiten Treppenhauses und…
Beschlussvorschlag: In folgenden städtischen Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen werden jeweils eine zusätzliche VzÄ für pädagogische Angebote in den Stellenplan der Stadt Leipzig eingestellt: · Naturkundemuseum · Schulmuseum · Städtische Bibliotheken Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der…
