Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag: Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 500.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte entschärfen, eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 100.000 Euro zusätzlich für den Bau von Querungshilfen eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2019 und…
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro für 100 neue Sitzbänke, beziehungsweise Sitzgelegenheiten, und die Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraum in den Haushalt ein. Die Stadt Leipzig bemüht sich um die Gewinnung von…
Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen sollen jeweils 500.000 Euro in den Haushalt 2019 und den Haushalt 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil…
Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung sowie den Neubau/Ersatzneubau von öffentlichen Kinderspielplätzen werden für das Haushaltsjahr 2019 200.000 Euro zusätzlich und für das Haushaltsjahr 2020 400.000 Euro zusätzlich eingestellt. Die Mittel können auch für Maßnahmen in Kombination mit weiteren Bewegungsparcours/Streetworkout verwendet werden.…
Beschlussvorschlag: Für Infrastrukturmaßnahmen der Kleingartenvereine, die sich auf städtischen Grundstücken befinden, sollen jeweils 100.000 Euro in die Haushalte der Jahre 2019 und 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes…
Beschlussvorschlag: Die Mittel aus dem städtischen Haushalt an den EB Stadtreinigung zur Umsetzung des Papierkorbkonzeptes werden jeweils um 200.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des…
Beschlussvorschlag: Zur Umsetzung der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zusätzlich eine Personalstelle (VzÄ) im Haushaltsjahr 2019 eingerichtet und im Haushaltsjahr 2020 eine weitere Personalstelle (VzÄ). Die entsprechenden Mittel werden in den…
