Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Antrag einzelner Stadträte: Katharina Krefft Dr. Sabine Heymann Christopher Zenker Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die institutionelle Förderung der Koordinierungsstelle LeipzigGrün – Netzwerk für Stadtnatur und Landschaftskultur mit 82.000 € jährlich. Begründung: Für die Koordinierungsstelle LeipzigGrün läuft 2018 die Bundesförderung, die…
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Förderung für freie Träger im Bereich des Umweltamtes erhöht sich 2019 um 50.000 € und 2020 um 100.000 €. Begründung: In einer Großstadt mit weiter wachsender Einwohnerzahl und…
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ CDU-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratskeller im Rathaus Schönefeld und Rathaus Wahren werden in einen Zustand versetzt, der eine Verpachtung zu gastronomischen Zwecken ermöglicht. Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung: Beide Ratskeller können wegen ihres…
Beschlussvorschlag: 1. Die Sachmittel pro Schulsozialarbeiter 1,0 VzÄ werden um 500 Euro/Jahr erhöht. 2. Ab 1. August 2019 werden zusätzlich drei Schulsozialarbeiterstellen je 0,8 VzÄ geschaffen. Die Schulen, die die zusätzlichen Schulsozialarbeiter erhalten sollen, werden nach der Prioritätenliste ausgesucht. Begründung:…
Beschlussvorschlag: In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2019 50.000 und für 2020 100.000 Euro zur Umsetzung eines Förderprogramms zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für Unternehmen und Tagespflegepersonen. Begründung: Zunehmend setzen Unternehmern darunter Paketdienstleister auch auf Lastenfahrräder. Einige Pizzadienste nutzen…
Beschlussvorschlag: Im Haushalt werden notwendige Finanzmittel bereitgestellt, um eine Projektgesellschaft zur Entwicklung und Erweiterung des Wohngebietes Paunsdorf einzurichten. Hierfür werden 2019 250.000 Euro und 2020 500.000 Euro in den Ergebnishaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen einerseits für die Gründung einer GmbH…
Antrag einzelner Stadträte: Stadtrat Christopher Zenker Stadträtin Margitta Hollick Stadtrat Jens Lehmann Beschlussvorschlag: In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltsjahr 2019 486.000 Euro eingestellt, um das Bauvorhaben einer multifunktionalen Vereinssporthalle des SC DHfK Leipzig in der Diderotstraße…
