Die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Antragsteller: SR A. Haas SR R. Engelmann SR I. Glöckner SR Dr. G. Märtens Beschlussvorschlag: Für die dringende Abarbeitung des Sanierungsbedarfes aus den Sturmschäden der Stürme Friederike und Herwart werden 20.000 Euro für den Leipziger Wildpark bereitgestellt. Begründung: Seit mehreren…
Antrag einzelner Stadträte: SR St. Wehmann SR A. Maciejewski SR Glöckner SR K. Krefft Beschlussvorschlag: Die Umsetzung der Komplexmaßnahme (Antrag HP-02675) „Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str.“ wird im Jahr 2019 (statt 2021) begonnen. Die entsprechenden finanziellen Mitteln in Höhe von 1,255…
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig gibt jährlich 5 Millionen Euro zweckgebunden als Kapitaleinlage an die LVV, die in eine Rücklage fließen und zur Absicherung von späteren Großinvestitionen mit erheblicher stadtstrategischer Bedeutung dienen sollen, die durch den weiteren Ausbau des ÖPNV unumgänglich…
Beschlussvorschlag: Für eine zukunftsorientierte und moderne Gestaltung unserer städtischen Schulen beantragen wir die zusätzliche Einstellung folgender Maßnahmen in den Haushalt 2019 und 2020: · 1 VzÄ IT-Gestalter/Planer im Medienpädagogischen Zentrum (MPZ) ab 01-08-2019 · 5 VzÄ IT-Koordinatoren/Medienassistenten ab 01-08-2019 ·…
Beschlussvorschlag: Für die Fortsetzung des Migranten-Gründerprojektes im Unternehmensgründerbüro werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 18.000 Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus…
Antrag einzelner Stadträte: SR J. Heller SR M. Hollick SR K. Krefft SR Ch. Schulze Beschlussvorschlag: Die Gesellschafterin Stadt Leipzig stellt für den Aufbau einer strategischen Investitionsreserve 3,5 Mio. € jährlich zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Klinikums „Sankt Georg“ gGmbH…
Beschlussvorschlag: Für das Haushaltsjahr 2019 werden 500.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2020 1 Million Euro zur Förderung des Fussverkehrs zusätzlich eingestellt. Die Mittel werden zur Umsetzung des Gehwegsanierungsprogramms eingesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“…
