Beschlussvorschlag: Das Budget für Lernmittel für Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache wird wie folgt erhöht: Für die Phase 1 und 2 um 35 Euro pro Schüler und Jahr und für Phase 3 um 20 Euro pro Schüler und…
Beschlussvorschlag: Für Brandschutzmaßnahmen im Werk 2, Kochstraße 132, werden 700.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Das Werk 2…
Beschlussvorschlag: Für die Sanierung der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions für die Nutzung als Sportmuseum werden in den Haushalt 2019 160.000 Euro als Planungsmittel eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen…
Beschlussvorschlag: Für Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen werden jeweils 500.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 in den Haushalt eingestellt. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung: Der bauliche Zustand vieler…
Beschlussvorschlag: 1. In den Haushalt für das Jahr 2019 werden 100.000 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie eingestellt. 2. Ab dem Jahr 2020 sichert die Stadtverwaltung weitere Planungsmittel zur Umsetzung des Konzeptes in erforderlicher Höhe zu. Zur Gegenfinanzierung soll der…
Beschlussvorschlag: Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Teichstraße sollen in den Haushalt für 2019 100.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie und für 2020 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend…
Beschlussvorschlag: Um Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele einer mittelstandsfreundlichen Kommunalverwaltung zu verstetigen, wird das dafür notwendige Budget für die Jahre 2019 und 2020 auf 50.000 Euro jährlich festgesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung…
