Kategorie Ratsarbeit

Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen

Beschlussvorschlag: Für eine zukunftsorientierte und moderne Gestaltung unserer städtischen Schulen beantragen wir die zusätzliche Einstellung folgender Maßnahmen in den Haushalt 2019 und 2020: · 1 VzÄ IT-Gestalter/Planer im Medienpädagogischen Zentrum (MPZ) ab 01-08-2019 · 5 VzÄ IT-Koordinatoren/Medienassistenten ab 01-08-2019 ·…

Fortführung des Gründerprojekts für Migranten

Beschlussvorschlag: Für die Fortsetzung des Migranten-Gründerprojektes im Unternehmensgründerbüro werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 18.000 Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus…

Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm

Beschlussvorschlag: Für das Haushaltsjahr 2019 werden 500.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2020 1 Million Euro zur Förderung des Fussverkehrs zusätzlich eingestellt. Die Mittel werden zur Umsetzung des Gehwegsanierungsprogramms eingesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“…

Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten

Beschlussvorschlag: Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 500.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte entschärfen, eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 100.000 Euro zusätzlich für den Bau von Querungshilfen eingestellt. Für die Haushaltsjahre 2019 und…

Neue Bänke für Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro für 100 neue Sitzbänke, beziehungsweise Sitzgelegenheiten, und die Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraum in den Haushalt ein. Die Stadt Leipzig bemüht sich um die Gewinnung von…

Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen

Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen sollen jeweils 500.000 Euro in den Haushalt 2019 und den Haushalt 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil…