Leipzig verurteilt jede Form des Antisemitismus auf das Schärfste. Dieses Bekenntnis schließt ausdrücklich den sekundären und israelbezogenen Antisemitismus mit ein. Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Leipzig bekennt sich zum Existenzrecht Israels Leipzig bekennt sich zu seiner historischen…
Beschlussvorschlag: In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2019 50.000 und für 2020 100.000 Euro zur Umsetzung eines Förderprogramms zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für Unternehmen und Tagespflegepersonen. Begründung: Zunehmend setzen Unternehmern darunter Paketdienstleister auch auf Lastenfahrräder. Einige Pizzadienste nutzen…
Beschlussvorschlag: Im Haushalt werden notwendige Finanzmittel bereitgestellt, um eine Projektgesellschaft zur Entwicklung und Erweiterung des Wohngebietes Paunsdorf einzurichten. Hierfür werden 2019 250.000 Euro und 2020 500.000 Euro in den Ergebnishaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen einerseits für die Gründung einer GmbH…
Antrag einzelner Stadträte: Stadtrat Christopher Zenker Stadträtin Margitta Hollick Stadtrat Jens Lehmann Beschlussvorschlag: In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltsjahr 2019 486.000 Euro eingestellt, um das Bauvorhaben einer multifunktionalen Vereinssporthalle des SC DHfK Leipzig in der Diderotstraße…
Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/ Fraktion die Linke/ Fraktion Bündnis90/die Grünen Beschlussvorschlag: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich Migration und Integration wird um 12.200 Euro auf insgesamt 180.000 Euro erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus…
Beschlussvorschlag: Für Maßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zum Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen werden zusätzlich jeweils 300.000 Euro in den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der…
Beschlussvorschlag: Das Personalamt erhält zusätzlich 5 VzÄ im Bereich der Personalsachbearbeitung. Im Personalamt wird ein VzÄ als Referentenstelle geschaffen, die die Amtsleitung bei der strategischen Weiterentwicklung unterstützt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des…
