Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, werte Gäste! Was muss, das muss. Es gehört zu den Pflichtaufgaben der Stadt, ausreichend…
Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, werte Gäste! Ich möchte auf zwei Aspekte unserer Änderungsvorschläge eingehen. Zum einen geht es mir…
Antwort: Die Sicherstellung einer flächendeckenden und ausreichenden ambulanten vertragsärzt-lichen Versorgung ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und erfolgt durch das gesetzlich vorgegebene Instrument der Bedarfsplanung. Grundlage hierfür ist die vom Gemeinsamen Bundesausschuss der Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen erlassene Bedarfsplanungs-Richtlinie, die…
Sachverhalt: Die Einzelanfragen können wie folgt beantwortet werden: Frage 1: Wie viele Menschen haben sich für o. g. Hochwasser-Warnsystem registriert? Wie schätzt die Stadtverwaltung diese Informationsmöglichkeit ein? Zum Stand 18. Juni 2018 waren 625 Empfänger für SMS-Nachrichten und 241 Empfänger…
Antwort: 1. Bisher wurde aus den finanziellen Mitteln für den strategischen Flächenerwerb “Wachsende Stadt” das Schraderhaus für 10,3 Mio. € erworben. Es ist eine Nutzung als Schule vorgesehen. Weitere Grunderwerbe befinden sich aktuell in der Endphase der Verhandlungen bzw. befinden…
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, im Februar dieses Jahres ist unser Antrag zum Zweckentfremdungsverbot von privatem Wohnraum ins Ratsverfahren gegangen. …
Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr OBM, werte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste! Seit Januar 2016 treten die Unternehmen der LVV als Leipziger Gruppe auf. Als Unternehmen der Leipziger Daseinsvorsorge wollen sie…
