Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Verehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Herren Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
verehrte Damen und Herren Gäste,

den Meisten in diesem Saal erzähle ich gewiss nichts Neues, wenn ich sage, dass Jugendliche heute anders erwachsen werden, als noch vor 10 oder gar 20 Jahren.
Die Probleme, die die jungen Menschen umtreiben, sind dabei jedoch nicht weniger geworden, sondern ganz einfach andere, vielleicht komplexere, als früher.
Ich meine auch, dass ich nicht übertreibe, wenn ich sage, dass die Eigenständigkeit, welche von einem jungen Menschen heute erwartet wird,
ebenso wie die Verantwortung, die er oder sie verhältnismäßig früh übernehmen soll,
größer geworden sind, während das Vertrauen, welches „DEN Jugendlichen“ gemeinhin entgegen gebracht wird, in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken ist. – zumindest kommt es mir zuweilen so vor.

Die vieldiskutierte Drucksache V/2242 will nun den Entwicklungen der letzten Jahre begegnen.

Richtigerweise wird, ausgehend von den demographischen Entwicklungen der letzten Jahre, eine Planung für eine wachsende Stadt Leipzig aufgestellt.

Die Vorlage bestätigt die Erscheinungen unserer Zeit: Höhere Anforderungen an den Einzelnen, um das selbe Ziel zu erreichen, welches die Eltern noch mit weniger Kraft und vor allem weniger Ellenbogen erreichen konnten.

Meine Fraktion begrüßt den Vorschlag einer Kinder- und Jugendförderung, die sich an den Sozialräumen orientiert und spezifische Problemlagen in den einzelnen Stadtteilen aufgreift, um hierfür Lösungen anzubieten. Es ist kein Geheimnis, dass die Problemlagen der Menschen auch mit ihrem sozialen Umfeld zusammenhängen.

Es ist gut, dass der Fachplan auch Bildungsgerechtigkeit thematisiert und dabei nicht ausschließlich die Schulen als Bildungsträger ansieht, denn soviel Leben hier auch stattfindet, viele Schüler haben auch ein Leben neben der Schule.
Die angestrebte Vernetzung bestehender Strukturen zur weiteren Verbesserung der Ergebnisse ist hierbei ein wichtiger und richtiger Schritt.

Auch Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe prägen den Menschen, das wissen wir, insbesondere, wenn er sich im andauernden Wettbewerb mit Gleichaltrigen
um den angestrebten Arbeitsplatz und die Möglichkeit, eigene Träume einmal zu verwirklichen, sehen muss.
Gerade dies kann Ansporn sein, aber ebenso zu Resignation führen, gerade wenn sich Armutsstrukturen über Generationen verfestigt haben. Dem muss wirksam begegnet werden, gerade in einer sozialen Stadt wie Leipzig.

Als SPD-Fraktion freut es uns besonders, dass die Verwaltung die Bedeutung der Schulsozialarbeit und der Familienzentren für eine zukunftsweisende Fachplanung ebenso hoch bemisst, wie wir es tun, und sich dies in der Vorlage niederschlägt.

Meine Damen und Herren, meine Fraktion weiss um die Notwendigkeit der Fortschreibung des Fachplanes, darum werben wir für Zustimmung zur Vorlage.
Wir haben intensiv, sehr intensiv, zu den Änderungsanträgen beraten und bedauern, dass den Haushaltsverhandlungen vorgegriffen wird, denn es sind de facto Haushalsanträge. Allerdings wissen wir ebenso, dass ein Mehr an Leistung auch ein Mehr an Mitteln verlangt.
Wir erwarten daher, dass mit Beschluss der Vorlage die notwendigen Mittel eingestellt werden. Wir sind der Meinung, dass der Stadtrat, will er sich hinter die guten Ideen dieser Vorlage stellen, er auch so konsequent sein muss, deren Umsetzung finanziell abzusichern.
Aus diesem Grund wird ein Teil meiner Fraktion den Änderungsanträgen der Linksfraktion zustimmen.
Wir halten es, im Lichte der finanziellen Lage der Stadt, aber für sinnvoll, dass auch künftig der Stadtrat die finanziellen Rahmenbedingungen festlegen wird. Eine Dynamisierung halten wir nicht für den richtigen Weg.
Denn es wird uns in diesem Hause den klaren, objektiven Blick auf das gesamte Spektrum kommunaler Politik schärfen, wenn wir uns öfter Gedanken darüber machen, wie wir Kinder- und Jugendförderung auch künftig gestalten und finanzieren wollen,
denn auch diese Fortschreibung kann und wird gewiss nicht die letzte ihrer Art sein.

Tatsächlich reagiert die Verwaltung mit dieser Vorlage auf die aktuellen Lebensumstände junger Menschen und nimmt in ihren Handlungsempfehlungen alle in die Pflicht, die Jemanden beim Erwachsenwerden begleiten. Das begrüßen wir sehr.
Wenn die Ziele, welche in dieser Fachplanung formuliert sind, erreicht werden,
dann haben wir in Leipzig einmal mehr gezeigt, dass wir es mit einer seriösen Jugendpolitik ernst meinen. Ich bitte um Zustimmung zur Vorlage.

Vielen Dank.