Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1 wir wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des 2. Quartals 2013 eine Vorlage vorzulegen, in der die Möglichkeiten der Realisierung eines kostenlosen mobilen Internets geprüft werden. Maßgabe muss es jedoch sein,…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit Beschluss zur Drucksache Nr. V/945 wurde der Zuzugsbonus für Studierende auf eine Einmalzahlung umgestellt. Seit 2011 werden einmalig 150 Euro an Studierende ausgezahlt, die ihren Hauptwohnsitz nach Leipzig ummelden. Daher möchten wir anfragen: 1. Hat es…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Durch die Vorlage „Finanzierung der Tagespflege“ bzw. durch die rechtliche Ausgestaltung der Kindertagespflege, wird der Stadtrat in eine Rolle gedrängt, die…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 der Vorlage V/2564 „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig“ wird wie folgt geändert: Punkt 1: Höhe der laufenden GeldleistungDie laufende Geldleistung nach § 23 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe von 3.300.000 € wird um 60.000 € auf 3.360.000 € erhöht. Begründung:Das Theater der Jungen Welt erzielte in der Spielzeit 2011/2012 die Bestmarke von insgesamt…
Änderungsantrag zum Antrag Nr. 028 zum Haushaltsplanentwurf 2013 (v. Tino Bucksch) Änderungsvorschlag: Der Haushaltsansatz für das stadtweite Jugendbeteiligungsprojekt wird um 15.000,- Euro erhöht. Der Mehrbetrag wird zur Erhöhung der Stundenzahl der Koordinationsstelle und als Beteiligungshaushalt für die inhaltliche Arbeit der Jugendlichen…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan für 2013 sind folgende Planstellen zusätzlich zu schaffen:1. Amt 10 (Hauptamt) – Produkt 11.1.6.07, Bürgeramt: Es sind zusätzlich 4 VZÄ zuschaffen, welche in den Bürgerämtern eingesetzt werden. Somit wird der Stellenplandes Produktes 111607 auf…
