Beschlussvorschlag: Um den drohenden Abriss der Gebäude in der Riebeckstraße (zwischen Stötteritzer Straße und Witzgalstraße) und in der Hermann-Liebmann-Straße (zwischen Ludwigstraße und Mariannenstraße) abzuwenden und die quartiersprägenden Objekte zu sichern, prüft die Stadtverwaltung den Verkauf an selbstorganisierte Hausprojekte. Begründung: Die…
Beschlussvorschlag: 1. Der Leipziger Stadtrat bekennt sich zur Unterstützung der Ziele des von zahlreichen über ganz Europa verteilten Organisationen und Gewerkschaften getragenen europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Wasser ist Menschenrecht“. Die zentralen Ziele dieser EBI sind: Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie…
Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste! Bevor ich zu Vorlage komme, gestatten Sie mir eine kurze Replik auf das vergangene Wochenende. Ich meine, beides hat…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, in Umsetzung der Schulnetzplanung eröffnet die Stadt Leipzig ab dem nächsten Schuljahr zwei neue Mittelschulen. Die…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, eigentlich war diese Vorlage gar nicht für eine Beratung im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Beginn des Jahres 2013 wurde die Gebührenstruktur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geändert, hiervon sind nicht nur Privathaushalte und Unternehmen sondern auch Kommunalverwaltungen betroffen. Die Abgabe für Kommunen wird, wie auch bei Unternehmen, durch verschiedene Faktoren, wie…
Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1 wir wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des 2. Quartals 2013 eine Vorlage vorzulegen, in der die Möglichkeiten der Realisierung eines kostenlosen mobilen Internets geprüft werden. Maßgabe muss es jedoch sein,…
