Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste! Meine Fraktion wird dem Punkt 2 des Antrages nicht zustimmen. Ja – die alljährlich stattfindenden Tarifsteigerungen, mit dem Anschein einer Naturkostante…

Kita-Planung Areal Bayrischer Bahnhof

Bezug nehmend auf einen Beitrag in der LVZ vom 15.02.2013 zur Entwicklung des Areals am Bayrischen Bahnhof, der unter anderen auch von zwei neuen Kita-Standorten berichtete, fragen wir an: 1. Gibt es in der Verwaltung bereits Informationen bzw. Pläne für die…

Integrationshelfer

Ein Integrationshelfer ist eine langfristig eingesetzte Eingliederungshilfe für Schüler. Durch diese Maßnahme werden Kinder mit Körperbehinderung, geistiger Behinderung oder psychischer Störung unterstützt, die an einer allgemeinen Schule unterrichtet werden. Deshalb fragen wir: 1. Wie viele Anträge wurden jeweils 2010, 2011 und…

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung

Am 12.10.2011 beschloss die Ratsversammlung die Strategie der Clusterförderung. Darin wurde die Verwaltung auch mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung der übergreifenden Wirtschaftsförderstrategie beauftragt. Diese wurden um eine „Strategie zur Wirtschaftsfreundlichkeit der Gesamtverwaltung und der städtischen Beteiligungen“ ergänzt. In diesem Zusammenhang fragen…