Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag Begründung Die Neufassung basiert auf der Zusammenführung der Anträge „Beratungsangebote zur Kinderbetreuung in Schwerpunkträumen“ (VII-A-09721) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und „Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den…
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister als Gesellschaftervertreter der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft bmH wird beauftragt sich in der Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat dafür einzusetzen und als Gesellschafterweisung durchzusetzen 1) Die seitens…
Beschlussvorschlag Begründung Um das Ziel des Konzeptes von 40.000 Wohnungen erreichen zu können, muss die LWB bis 2030 ca. 1900 Wohneinheiten neu bauen oder ankaufen. Da die LWB dies allein finanziell nicht stemmen kann, sollen die Investitionen mit Hilfe der…
Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, seit Jahren verhandelt die Stadt mit dem privaten Eigentümer des Jahrtausendfelds darüber, dort eine Schule zu errichten. Jahrelang geschah dies ohne…
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und…
Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Fall der Einführung einer Verpackungssteuer eine geeignete Unterstützung von Betrieben zur Anschaffung und/oder dem Betrieb von Mehrwegsystemen zu entwickeln. Hierzu wird zunächst in den zuständigen Fachausschüssen auf…
Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 3. Die nachfolgenden Radverkehrsanlagen/-verbindungen werden mit Priorität zu entwickelt: – Neue Luppe (Stadtgrenze Schkeuditz) / Elsterbecken / Neue Linie (Stadtgrenze Markkleeberg)– Saale-Leipzig-Kanal– Elsterradweg, gesamt Strecke– Neue Linie ab Rennbahnsteg– Pleißeradweg ab Wildpark– Aktivachse Süd– Connewitz/Kleinzschocher– Küchenholzallee– Heuweg–…
