Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste,
die SPD-Fraktion stellt den Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag zur Abstimmung.
Lassen Sie mich noch kurz ausführen, weshalb wir diesen Antrag gestellt haben. Im November 2019 stand nicht fest, wann die Gleisstrecke Leipzig – Chemnitz im Stadtgebiet ausgebaut und elektrifiziert wird. In diesem Zusammenhang wollte die Deutsche Bahn AG die Brückenbauwerke entlang der Brücke ertüchtigen. Auch die Brücke in der Geithainer Straße. Zum heutigen Zeitpunkt wissen wir, dass die Bahnstrecke im Planungshorizont 2025 bis 2028 nur gebaut wird und die Ertüchtigung der Geithainer Brücke frühestens 2028 abgeschlossen sein wird.
Uns ist es wichtig, dass die Stadtverwaltung sich dennoch dafür einsetzt, dass die Sanierung der Geithainer Brücke zum frühstmöglichen Zeitpunkt in das Ausbauvorhaben der der Deutschen Bahn eingeordnet wird.
Unser Antrag ist somit etwas weitergehend als der bereits vorliegende Antrag zur Sanierung der Geithainer Brücke im Leipziger Osten.
Nichts desto trotz zeigen drei vorliegende Anträge, dass die verkehrliche Gesamtsituation im Leipziger Osten, insbesondere in den Ortschaften Mölkau und Engelsdorf von der Verwaltung in den Fokus genommen werden muss.
Lassen Sie uns gemeinsam mit den Ortschaftsvertretern, dem Stadtbezirksbeiräten und den zuständigen Stadträten in einen Diskurs treten. Dieser ist längst überfällig. Vielen Dank!
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.png00Administratorhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngAdministrator2020-05-28 18:37:182020-05-28 18:53:31Rede zum Antrag „Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste,
zunächst möchte ich mich, auch in Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und sozialen Einrichtungen für die geleistete Arbeit, insbesondere auch in den letzten Monaten unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Pandemie, bedanken. Ich hoffe, dass ist auch in Ihrem Interesse, so dass wir hier auch mal auf Holz klopfen oder klatschen könnten.
Die Verwaltung legt uns eine Vorlage zu den Ergebnissen der Mitarbeiterbefragung und der daraus abgeleiteten Maßnahmen vor.
Die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung können sich sehen lassen. Das Ergebnis der Befragung stellt der Verwaltung als Arbeitgeber durchschnittlich die Note drei aus. Nun kann man sagen, Note 3 ist nur befriedigend. Zum Vergleich: In Wirtschaftsunternehmen in ähnlicher Größe liegt die Zufriedenheit der Mitarbeiter meist in einem Bereich zwischen 65 und 75 %, so dass man hier doch schon von einem guten, aber steigerungsfähigen Ergebnis sprechen kann.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter identifizieren sich durch eine hohe Grundzufriedenheit mit ihrem Arbeitsplatz. Alle als wichtig eingeschätzte Aspekte der Arbeitgeberattraktivität (wie Gesundheitsschutz, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeits- und Organisationsumfeld) werden weitgehend als umgesetzt gesehen.
Die Beschäftigten sehen jedoch Defizite in der Möglichkeit sich weiterzubilden sowie in der Führung- und Zusammenarbeitskultur.
Die meisten Befragten stellen ihren Vorgesetzten ein gutes Führungsverhalten aus. Als negativ angesehen wird, dass teilweise Vorbildfunktionen fehlen, mit Lob und Kritik spärlich umgegangen und Feedback zur Arbeit und den Arbeitsergebnissen fehlen.
Der vorgelegte Maßnahmenkatalog nimmt diese Ergebnisse auf und legt konkret für 2020 und das Haushaltsjahr 2021/22 fest, welche Maßnahmen erforderlich sind, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive zu geben und ist aus meiner Sicht der richtige Weg, Mitarbeiter zu motivieren, ihre Kreativität zu fördern und die Arbeits- und Führungskultur Schritt für Schritt in Richtung Agilität und Transformation zu verändern.
Aus meiner beruflichen Erfahrung kann ich die Verwaltung auf ihrem Weg hier nur unterstützen und bestärken. Leistungsfähige, kreative, querdenkende und für die Aufgabenbewältigung befähigte Mitarbeiter sind wichtig, um einen Transformationsprozess hin zu einer modernen, digitalen, leistungsfähigen und krisenfesten Verwaltung erfolgreich gehen zu können. Für diesen Prozess sind aber auch finanzielle Mittel erforderlich. Der Mittelansatz der Verwaltung ist für eine Größe von knapp 8.000 Mitarbeiter nicht übermäßig bemessen. Die Maßnahmen müssen zeitnah in Gang gesetzt werden, Mittel streichen, ist das falsche Signal.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.
Den Änderungsanträgen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion können wir nicht in allen Teilen zustimmen, ich beantrage somit punktweise Abstimmung für beide Anträge. Vielen Dank!
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/2020/01/paul-kapischka-T0ir7bri0fc-unsplash-scaled.jpg19202560Administratorhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngAdministrator2020-05-28 17:49:462020-05-28 18:53:49Rede zur Vorlage „Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 – Ergebnisse und zentrale Maßnahmen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste,
südöstlich der Innenstadt finden Sie mit dem Bayerischen Platz nicht nur räumlich das Herzstück des Medizinischen Viertels von Leipzig, sondern vor allem eine der belebten Ecken unserer Stadt.
Dabei wird der Platz zunehmend gerade auch von jungen Menschen bevölkert: Studierende, Schülerinnen und Schüler, Radfahrer – aber auch von Berufspendlern, die die S-Bahn tagein tagaus nutzen.
Der Bayerische Platz von heute bleibt damit seinem Ursprung treu. Bereits in der Vergangenheit war er weniger Platz als vielmehr Entree unserer Stadt: nämlich für alle, die vom bayerischen Süden ins nördliche Sachsen reisten, um sich auf Leipzigs Glanz einzulassen.
Und genau dort sollten wir auch anknüpfen: Der Platz sollte attraktiver werden und städtebauliche Aufwertung erfahren. Laden wir die Menschen zum Verweilen dort ein; zum Beispiel mittels mehr Grünfläche oder einer Brunnenanlage, zusätzlichen Bänken oder Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.
In diesem Areal steckt noch einiges an Potenzial, städtebaulich ist viel Luft nach oben. Ich denke, es lohnt sich, hier ranzugehen und den Bayerischen Platz wieder zum schmucken Portal einer schmucken Stadt zu machen. Vielen Dank.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/2019/03/Fotolia_121828660_Lsignatur-e1553779271971.jpg12752319Administratorhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngAdministrator2020-05-28 15:25:532020-05-28 18:53:59Rede zum Antrag „Aufwertung des Bayerischen Platzes“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste,
in meinem Abijahr, 1998, bin ich selber beinahe auf dem Weg zur Schule in einen schweren Unfall durch einen abbiegenden Lkw geraten. Der Fahrer hatte mich ganz sicher übersehen. Ich hatte Glück, ich konnte mich rechtzeitig von meinem Fahrrad entfernen, mein Fahrrad war Schrott, aber das Wichtigste: ich blieb gesund.
Dieses Glück haben viele nicht. Etwa 30-40 Radfahrerinnen und Radfahrer jedes Jahr haben dieses Glück nicht und werden durch rechtsabbiegende Lkw in Deutschland getötet. Verkehrsforscher gehen davon aus, dass etwa 50 Prozent dieser Unfälle, also auch die Hälfte derer die zu teilweise schweren Verletzungen führen, durch Abbiegeassistenten verhindert werden könnten.
Wir begrüßen daher, dass die Stadtverwaltung, die Eigenbetriebe und auch die kommunalen Unternehmen voranschreiten und, anders als im Bund vorgesehen, nicht bis 2024 warten und jeder neue Lkw ab 3,5 Tonnen beim Kauf mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet sein muss. Dass auch die Nachrüstung ausdrücklich im Verwaltungsstandpunkt berücksichtigt ist, begrüßen wir und sind gespannt auf den entsprechenden Umsetzungsbericht zum vierten Quartal 2020.
Wien wird auch hier im Rat oft als gutes Beispiel benannt, sei es bei der Verkehrspolitik bzgl. ÖPNV oder beim Thema Wohnen. Auch beim Abbiegeassistenten ist Wien Vorreiter, dort steht das Fahren von LkW ohne entsprechende Assistenzsysteme ab 1.1.2021 unter Strafe. Fahrverbote für LkW ohne Assistenten können wir als Kommune nicht flächendeckend nicht verhängen. Diese Kompetenz haben wir leider nicht, wie die Diskussion um einen Antrag der Linken im letzten Jahr gezeigt hat. Es bleibt zu hoffen, dass, anders als bisher vorgesehen, nicht nur Neuzulassungen und Neufahrzeuge in den Blick genommen werden, sondern auch Nachrüstungen und das hoffentlich nicht erst bis 2024, sondern früher, ich hoffen das Bundesverkehrsministerium wird hier noch einmal aktiv.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/accident-1645221-scaled-e1590670281374.jpg13881907Administratorhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngAdministrator2020-05-28 14:46:392020-05-28 18:54:14Rede zum Antrag „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020
1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst zu verhindern?
Darauf bezogene verkehrstechnische Untersuchungen wurden bisher nicht durchgeführt. Derzeit wird der Radverkehr über eine temporäre Markierung ab Arno-Nitzsche-Straße auf die Fahrbahn geführt. Ob dies als dauerhafte Lösung nach Abschluss der Bauarbeiten in der Bornaischen Straße geeignet ist, wurde noch nicht abschließend entschieden.
2. Zu welchen Ergebnissen kamen die Untersuchungen und weshalb wird der Radverkehr nun Jahre später temporär auf der rechten stadteinwärtigen Fahrspur eingeordnet, obwohl seit Langem bekannt ist, dass der Bereich durch den neuen Verbrauchermarkt und den regen Besucherverkehr dort sehr eng und unübersichtlich ist?
Der Radweg vor dem Einkaufsmarkt wurde bereits vor geraumer Zeit als benutzungspflichtig entschildert, so dass seitdem der Radverkehr auch die Fahrbahn nutzen kann. Trotzdem nutzten bisher weiterhin sehr viele Radfahrende den nun sonstigen Radweg. Um diesen auf Grud des bestehenden Abstandsgebotes der Covid-19-Pandenie nicht länger durch Radfahrende zu belegen und dem Fußverkehr vor dem Einkaufsmarkt mehr Platz zu geben, wird der Radverkehr nun über eine temporäre Markierung ab Arno-Nitzsche-Straße auf die Fahrbahn geführt und auf ehemaligen Radweg wurde eine Sperrbaake instaliert. Gleichzeitig wurde die rechte Fahrspur der südlichen Knotenpunktzufahrt zur Arno-Nitzsche-Straße zu einer Rechtsabbiegspur ummarkiert, damit die Radfahrenden sicher über den Knotenpunkt in den Fahrstreifen einfahren können.
3. Durch eine längere Baumaßnahme in der Bornaischen Straße, die vermutlich Auslöser für die aktuell veränderte Verkehrsführung war, wird es im benannten Bereich der Karl-Liebknecht-Straße zu einem geringeren Verkehrsaufkommen kommen. Diese Situation ließe sich für eine dauerhafte Neuorganisation des Radverkehrs im Bereich nutzen und hätte den Vorteil, dass sich die verschiedenen Verkehrsteilnehmer bereits an eine neue Situation gewöhnen könnten. Plant die Stadtverwaltung die Umsetzung auch dieses Teilbeschlusses aus dem Jahr 2012 und wird sie dafür das sich bietende Zeitfenster nutzen?
Die Baumaßnahme in der Bornaischen Straße mit dem damit einhergehenden verringerten Kfz-Aufkommen aus Richtung Süden hat tatsächlich die derzeit angeordnete temporäre Markierung der Radfurt ermöglicht. Zur Schließung der weiterhin bestehenden Netzlücke im HauptnetzRad entlang der Karl-Liebknecht-Straße sind jedoch noch weitere Planungsschritte notwendig, die auf den gesamten Knotenpunkt Karl-Liebknecht-Straße/Arno-Nitzsche-Straße ausgreifen. Der Grund sind mögliche Rückstauerscheinungen des Kfz-Verkehrs, von denen auch der Straßenbahnverkehr auf der Bornaischen Straße betroffen wäre, so dass die Planung auch das Connewitzer Kreuz miteinbeziehen muss. Als nächster Schritt wird daher eine Leistungsfähigkeitsberechnung erfolgen, um die Länge des tatsächlich erforderlichen Stauraumes zu bestimmen. Hierfür ist auch eine aktualisierte Knotenpunktzählung notwendig. Diese Verkehrszählung kann wiederum erst nach Abschluss der Baumaßnahmen in der Bornaischen Straße stattfinden um eine realistische Verkehrsbelegung zu ermitteln. Für die ab Arno-Nitzsche Straße die Fahrbahn der Karl-Liebknecht-Straße nutzenden Radfahrenden ergeben sich auf Grund der baulich gefassten zunehmenden Verengung der Fahrbahn ab der Scheffelstraße (von ca 4,45 m auf ca. 3,90 m) fortwährende Konflikte mit dem Kfz-Verkehr. Mit der Antwort zur Anfrage VI-EF-04392-VSP-01 wurde bereits eine bauliche Änderung der Radverkehrsführung in Aussicht gestellt. Als notwendige Maßnahme ist daher nun die Anlage eines Radfahrstreifens auf Fahrbahnniveau nördlich der Scheffelstraße vorgesehen. Hierfür muss der Bord an die Lage des Bestandsbords ab Höhe Hausnummer 151 angepasst und die Litfaßsäule versetzt werden. Dazu wird gegenwärtig im Verkehrs- und Tiefbauamt eine Vorplanung erstellt. Für die bauliche Umsetzung der Planung kann im Moment noch kein genauer Zeitpunkt genannt werden. Auf Grund der komplexen Rahmenbedingungen, der sich als notwendig erweisenden verkehrstechnischen Untersuchungen und der zeitlichen Vorläufe für eine bauliche Anpassungsmaßnahme im nördlichen Abschnitt, kann das sich bietende Zeitfenster im Zuge der Baumaßnahmen in der Bornaischen Straße nicht zu einer Herstellung eines endgültigen Lückenschlusses auf dieser wichtigen innerstädtischen Radverbindung genutzt werden. Durch die begonnenen Maßnahmen wird jedoch erkennbar an einer schrittweisen Lösung gearbeitet.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.png00Administratorhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngAdministrator2020-05-28 09:07:002020-06-29 09:19:07Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung
Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst. Die Ratsversammlung hat dabei beschlossen, die ehemalige Stauseesohle zukünftig insbesondere als Flächenbasis für die Landschaftspflege im Umfeld des Cospudener Sees sowie für die Pflege der Hochwasserschutzanlagen an der Weißen Elster durch Beweidung zu nutzen. Weiterhin sollen die Flächen als Reserve zur Futterversorgung der Tiere des Wildparks Leipzig zur Verfügung stehen. Der Oberbürgermeister wurde weiterhin beauftragt, die Flächen außerhalb der Stauseesohle zu einem extensiven Erholungsgebiet zu entwickeln und zu unterhalten.
Wir fragen dazu an:
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees?
Bringt die Beweidung der Fläche einen tatsächlichen Mehrwert für die Stadt Leipzig?
Welche Effekte bringt die Bewirtschaftung des früheren Elsterstausees für die Futterproduktion Wildpark? Lohnen sich hier Aufwand und Nutzen?
Wie steht die Stadtverwaltung zur natürlichen Sukzession des Areals?
Gibt es bereits Überlegungen in der Stadtverwaltung, das Gelände des ehemaligen Elsterstausees wieder aufzuforsten und das Gelände damit wieder zum integralen Bestandteil des Auwalds zu machen?
Der Fockeberg ist Bestandteil des LSG „Leipziger Auwald“ sowie des gleichnamigen Vogelschutzgebietes. Die ca. 9 ha Waldfläche des Fockeberges sind als Bodenschutzwald gemäß SächsWaldG ausgewiesen. Gleichzeitig ist der Fockeberg im Sächsischen Altlastenkataster als „Deponie Fockestraße“ registriert. Der künstlich geschaffene Fockeberg hat eine Höhe von 153,3 m über Normal-Null und ist eine Trümmerhalde aus der Nachkriegszeit. Am Standort wurde überwiegend infolge der Kriegsschäden des 2. Weltkriegs in Leipzig angefallener Trümmer- bzw. Bauschutt abgelagert. Bis 1983 wurde außerdem Hausmüll eingebaut. Nach der Stilllegung erfolgte eine Abdeckung mit humosem Bodenmaterial und es wurde Anfang der 1980 er Jahre mit der Gestaltung und Begrünung des Haldengeländes begonnen. Es wurden Wege angelegt und mehrere Holz-Skulpturen der Bildhauer Gebrüder Streege aufgestellt. Als letztes wurde der Eingangsbereich in Verlängerung der Hardenbergstraße mit einer Pergola und Skulptur im Jahr 1994 neugestaltet und damit war die Gestaltung weitestgehend abgeschlossen. Im September 1996 wurde am Südhang ein Grill- und Lagerfeuerplatz mit Schutzhütte und Bänken und Holztischen installiert und entspr. § 15 Sächs. Waldgesetz ausgewiesen. Wegen fortlaufende Konflikte und Vandalismus wurde der Grill- und Lagerfeuerplatz zurückgebaut und im Sommer 2001 erfolgte per Allgemeinverfügung der Vollzug zur Aufhebung der Ausweisung. Auch die Holzskulpturen mussten wegen wiederholten Vandalismus, Schmierereien im Jahr 2017 aus Gründen der Verkehrssicherheit abgebaut werden. Es ist vorgesehen, neue Holzfiguren zu errichten, aber bisher konnten weder Spender noch andere Möglichkeiten zur Schaffung neuer Objekte gefunden werden. Ähnlich verhält es sich mit den Sitzbänken, ständiger Vandalismus machte den Rückbau nach Verschleiß erforderlich.
1.Ist eine Gestaltung des Fockeberges mit Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellmöglichkeiten geplant?
Es ist geplant, einzelne Bänke aufzustellen.
2. Sind darüber hinaus Maßnahmen geplant?
Die Gestaltung Fockeberg wird von der Abteilung Stadtforsten als abgeschlossen betrachtet.
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