Kategorie: Ausschreibungen/Sonstiges

Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der SPD-Fraktion, in dem wir die Weiterführung im aktuellen Doppel-Haushalt beantragt hatten“, erklärt Anja Feichtinger, wohnungspolitische […]

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Wirtschaft und Arbeit Arbeitsmarktförderprogramme beim KEE gemäß des Wirtschaftsplans fortführen Stärkung und Sicherung der Berufs- und Studienorientierung Belebung der Innenstadt (Teil 1) – Innenstadtkonzept umsetzen Belebung der Innenstadt (Teil 2) – Veranstaltungen und Märkte Belebung der Magistralen Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (Neufassung der Anträge: Belebung der Innenstadt (Teil1) – Innenstadtkonzept umsetzen, Belebung der […]

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Die Ankündigung der sächsischen Staatsregierung, den ÖPNV-Rettungsschirm so, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart, umsetzen zu wollen, ist ein wichtiges Signal an die Verkehrsunternehmen, die den öffentlichen Personennahverkehr tragen. „Noch im September war die Rede davon, dass Sachsen, anders als die anderen Bundesländer, mit den vom Bund zur Verfügung gestellte Mitteln nur 70 Prozent der […]

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Vielen Dank für ihre Anmerkungen. In den letzten Tagen haben wir zahlreiche Emails, die den gleichen Inhalt, teilweise wortgleich, transportieren, erhalten.  Selbstverständlich möchten wir ihnen darauf antworten: Auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020 steht der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 392 “Wilhelm-Leuschner-Platz”.  Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der […]

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Mit Freude hat Christopher Zenker, SPD-Fraktionschef, die heutige Information des Verkehrs- und Tiefbauamtes vernommen, dass die Stadt nunmehr endlich ein eigenes Fahrbahn-Piktogramm für Fahrradstraßen vorgestellt hat. „Ich freue mich, dass ein entsprechender Antrag von mir jetzt umgesetzt wird und mit der Umsetzung bereits u.a. am Deutschen Platz begonnen wurde. Ich bin überzeugt, dass die Piktogramme […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, die Vorlage ist ein sehr wichtiger Baustein zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 und damit für die Verkehrswende. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich die Zusammenarbeit zwischen Ausschuss und Stadtverwaltung loben. Die gute […]

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Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, machten uns auf Umstände mangelnder Hygiene an Trinkwasser-Entnahmestellen in Leipziger Schulen aufmerksam, daher begehren wir Auskunft zu folgenden Fragen: An welchen Schulen (bitte tabellarisch auflisten) darf nach Informationen der Stadt kein Trinkwasser aus den Wasserhähnen, bspw. zur Umfüllung in Trinkflaschen, entnommen werden? An welchen Schulen kann nicht ganztägig aus der […]

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