Ausschreibungen/Sonstiges

Veröffentlicht am 1. Juli 20211. Juli 2021 von Felix Ramberg

Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der SPD-Fraktion, in dem wir die Weiterführung im aktuellen Doppel-Haushalt beantragt hatten“, erklärt Anja Feichtinger, wohnungspolitische […]

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VerschlagwortetAnja, Anja Feichtinger, Doppelhaushalt, Doppelhaushalt 2021/22, Haushalt, Haushaltsanträge, Haushaltsplan, Menschen mit Behinderungen, SRLE, Wohnen, Wohnimmobilien, Wohnprojekt, Wohnungen, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungspolitisches Konzept

Veröffentlicht am 29. Januar 20215. April 2021 von F-T.Guenther

Wirtschaft und Arbeit Arbeitsmarktförderprogramme beim KEE gemäß des Wirtschaftsplans fortführen Stärkung und Sicherung der Berufs- und Studienorientierung Belebung der Innenstadt (Teil 1) – Innenstadtkonzept umsetzen Belebung der Innenstadt (Teil 2) – Veranstaltungen und Märkte Belebung der Magistralen Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (Neufassung der Anträge: Belebung der Innenstadt (Teil1) – Innenstadtkonzept umsetzen, Belebung der […]

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Veröffentlicht am 15. Dezember 202015. Dezember 2020 von F-T.Guenther

Die Ankündigung der sächsischen Staatsregierung, den ÖPNV-Rettungsschirm so, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart, umsetzen zu wollen, ist ein wichtiges Signal an die Verkehrsunternehmen, die den öffentlichen Personennahverkehr tragen. „Noch im September war die Rede davon, dass Sachsen, anders als die anderen Bundesländer, mit den vom Bund zur Verfügung gestellte Mitteln nur 70 Prozent der […]

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Veröffentlicht am 6. Oktober 20207. Oktober 2020 von F-T.Guenther

Vielen Dank für ihre Anmerkungen. In den letzten Tagen haben wir zahlreiche Emails, die den gleichen Inhalt, teilweise wortgleich, transportieren, erhalten. Selbstverständlich möchten wir ihnen darauf antworten: Auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 7. Oktober 2020 steht der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 392 “Wilhelm-Leuschner-Platz”. Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der […]

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VerschlagwortetAuslegungsbeschluss, B-Plan, Bürgerbrief, Leipzig, Wilhelm-Leuschner-Platz

Veröffentlicht am 24. September 202024. September 2020 von U.Schindler

Mit Freude hat Christopher Zenker, SPD-Fraktionschef, die heutige Information des Verkehrs- und Tiefbauamtes vernommen, dass die Stadt nunmehr endlich ein eigenes Fahrbahn-Piktogramm für Fahrradstraßen vorgestellt hat. „Ich freue mich, dass ein entsprechender Antrag von mir jetzt umgesetzt wird und mit der Umsetzung bereits u.a. am Deutschen Platz begonnen wurde. Ich bin überzeugt, dass die Piktogramme […]

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Veröffentlicht am 15. Juli 202015. Juli 2020 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, die Vorlage ist ein sehr wichtiger Baustein zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 und damit für die Verkehrswende. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich die Zusammenarbeit zwischen Ausschuss und Stadtverwaltung loben. Die gute […]

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VerschlagwortetKfz, Leipzig, Mobilität, Mobilitätsstrategie 2030, ÖPNV, Radverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Verkehrswende

Veröffentlicht am 17. Juni 202029. Juni 2020 von F-T.Guenther

Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, machten uns auf Umstände mangelnder Hygiene an Trinkwasser-Entnahmestellen in Leipziger Schulen aufmerksam, daher begehren wir Auskunft zu folgenden Fragen: An welchen Schulen (bitte tabellarisch auflisten) darf nach Informationen der Stadt kein Trinkwasser aus den Wasserhähnen, bspw. zur Umfüllung in Trinkflaschen, entnommen werden? An welchen Schulen kann nicht ganztägig aus der […]

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VerschlagwortetLeipzig, Schule, SPD-Fraktion, Trinkwasser

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig10 hours ago

Das Jugendparlament Leipzig ist die Interessenvertretung der Leipzigerinnen und Leipziger von 14 bis 21 Jahren. Es besteht aus 20 gewählten Mitgliedern und wird alle zwei Jahre neu gewählt. Von heute bis zum 3. April 2023 kann das neue Jugendparlament online gewählt werden. Macht mit!

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SPD-Fraktion Leipzig19 hours ago

Bezahlbare Wohnungen sind Mangelware in Leipzig. Das liegt zum einen daran, dass durch das starke Wachstum der Stadt der Mietwohnungsmarkt in den letzten Jahren enger geworden ist, der Neubau von Wohnungen nicht hinterherkommt und die Mietpreise dann selten im Bereich liegen, den Otto Normalverbraucher sich leisten kann. Ein weiteres Problem ist hierbei die Zweckenentfremdung von Wohnraum. Dadurch wird der Wohnungsmarkt künstlich verknappt. Das heißt, durch Wohnungen, die als Büros oder Ferienwohnungen genutzt werden, stehen weniger Wohnungen für das zur Verfügung, für das sie eigentlich da sind: Wohnen. Bereits über 21.000 Wohnungen in Leipzig werden nicht zum Wohnen genutzt, sondern unter anderem für gewerbliche Zwecke. Die Tendenz ist steigend. Das heißt also, immer mehr Wohnungen verschwinden vom regulären Mietwohnungsmarkt, auch wenn wir jetzt schon wissen, dass Wohnraum knapp ist. Wir wollen seit 2018 die Möglichkeiten zur Zweckentfremdung von Wohnraum beschränken. Um das allerdings machen zu können, brauchen wir eine gesetzliche Grundlage, die der Freistaat schaffen muss. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben schon längst einen Gesetzesentwurf vorgelegt, aber der große Koalitionspartner, die CDU, steht auf der Bremse. Warum das so ist, können wir uns nicht erklären, denn die Wohnungsknappheit zumindest in den beiden größten sächsichen Städten, Dresden und Leipzig, dürfte auch der sächsichen Union nicht verborgen geblieben sein, schließlich gibt es auch MdL der CDU, die in den beiden Städten leben.
Liebe Sachsen-CDU, lasst die Mieter in den großen Städten nicht auf der Straße stehen und hört auf, bei dem Thema der Bremsklotz zu sein!

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:
Das Thema Unterbringung von Geflüchteten ist in den letzten Wochen wieder mehr in den Fokus gerückt. Teilweise begleitet von einer aggressiven Stimmung, wenn es um neue Gemeinschaftunterkünfte geht. Ein Projekt, das die Stadt bei der Umsetzung des Konzeptes des dezentralen Wohnens unterstützt, ist die Kontaktstelle Wohnen. Sie bringt Vermieterinnen und Vermieter mit Geflüchteten zusammen, baut Vorurteile ab und vermittelt Wohnraum. Mit seinem Besuch bei der Kontaktstelle Wohnen wollte sich unser Fraktionschef @Christopher Zenker sich ein Bild von der Arbeit machen, aber auch über die aktuellen Herausforderungen sprechen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:
Unser Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham war zu Gast bei Prof. Dr. Wieland Kiess, dem Direktor der Leipzig Universitäts-Kinderklinik. Es ging beim Termin um die Stärkung der psycho-sozialen Medizin in der führen Entwicklung von Kindern sowie die Unterstützung von Familien und Eltern. Es ist ein regelmäßiges Treffen geplant.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Gestern wurde die Ausstellung “Gesichter und Geschichten des Ehrenamts im Sport” im Stadtbüro am Burgplatz eröffnet. Christopher Zenker, unser Fraktionschef und Vorsitzender des Sportausschusses hat das Grußwort übernommen. Fast 100.000 Leipzigerinnen und Leipziger treiben Sport in einem Verein. Das wäre nicht möglich, wenn es nicht die 10.000 Ehrenamtlichen gebe, die sich unter anderem als Trainerinnen und Trainer oder als Organisatorinnen und Organisatoren für ihre Vereine engagieren würden. Die Ausstellung gibt einen Einblick in die Arbeit von 13 der 10.000 Ehrenamtlichen, die alle zwischen vier und 20 Stunden wöchentlich investieren, damit wir Sport treiben können. Danke!

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Unser Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham war gestern auf Einladung der Stiftung Bürger für Leipzig zur Leipzig-Premiere des Films „Der vermessene Mensch“. Der Film setzt sich mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands und dem Völkermord an den Herero und Nama auseinander. Der emotionale Film geht unter die Haut. Der Kinosaal war zur Premiere brechend voll, aber still. Nach dem Film gab es noch einen Austausch mit der Hauptdarstellerin Girley Charlene Jazama, einer Herero aus Namibia.

Wer mehr über den deutschen Kolonialismus und seine Folgen erfahren möchte: Der Kinostart von „Der vermessene Mensch“ ist am 23. März 2023

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Kategorie: Ausschreibungen/Sonstiges

Fachförderrichtlinie Wohnraumanpassung wird verbessert – SPD-Fraktion hatte Mittel im Doppel-Haushalt 21/22 beantragt

Die Anträge der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2021/22

ÖPNV-Rettungsschirm: Nun auch in Sachsen Planungssicherheit für Verkehrsunternehmen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zu Bürgerbriefen zum Auslegungsbeschluss des Entwurfes des B-Planes zum Wilhelm-Leuschner-Platz

SPD-Fraktion begrüßt Fahrbahn-Piktogramm für Fahrradstraßen

Rede zur Vorlage „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Rahmenplan zur Umset-zung“ in der Ratsversammlung am 15.7.2020

Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?