Kategorie: Ausschreibungen/Sonstiges

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion beantragt im Rahmen der Fortschreibung des wohnungspolitischen Konzepts der Stadt Leipzig die Stärkung des kommunalen Wohnungsbauunternehmens LWB. „Der Wohnungsbestand unseres kommunalen Unternehmens muss in den kommenden Jahren konsequent ausgebaut werden. Nur so erreichen wir das Ziel von 40.000 Wohnungen und positionieren die LWB mit einem Marktanteil von 10 Prozent“, so SPD-Fraktionschef Christopher […]

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Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: In der „Bedarfplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für das Jahr 2024“ wird auf Seite 13 die folgende Passage gestrichen: Um die vorhandenen Überkapazitäten kurz- bis mittelfristig zu reduzieren, sind folgende Steuerungsmaßnahmen geplant, die sich im in der Fortschreibung befindlichen Langfristigen Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen […]

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Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, normaler Weise wird eine Straßenbenennungsvorlage nach intensiver Vorberatung im Rat ohne Aussprache beschlossen. Ich bitte um Verständnis, dass ich zu Hinrich Lehmann-Grube aus alter Verbundenheit ein paar Sätze sagen möchte. Den Namen hörte ich […]

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Seit dieser Woche läuft der Verkauf des „Deutschlandtickets“ mit dem es möglich ist, bundesweit den öffentlichen Nahverkehr für nur 49 Euro im Monat zu nutzen. „Das ,Deutschlandticket‘ ist aus unserer Sicht ein riesiger Erfolg. Der öffentliche Personennahverkehr rückt damit in den Fokus einer notwendigen Verkehrswende“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch dem Aufsichtsrat der Leipziger […]

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(c) Pixabay

Das Trinkbrunnen-Voting ist letzte Woche zu Ende gegangen und zwar mit einer noch nie dagewesenen, hohen Beteiligung der Bürger (über 20.000 abgegebene Stimmen). Die Entscheidung fiel in den letzten Minuten der Abstimmung, also zwischen 23 und 24 Uhr am letzten Tag zwischen dem zweiten und dritten Platz. Der Unterschied betrug am Ende 12 Stimmen bei […]

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Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der SPD-Fraktion, in dem wir die Weiterführung im aktuellen Doppel-Haushalt beantragt hatten“, erklärt Anja Feichtinger, wohnungspolitische […]

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Wirtschaft und Arbeit Arbeitsmarktförderprogramme beim KEE gemäß des Wirtschaftsplans fortführen Stärkung und Sicherung der Berufs- und Studienorientierung Belebung der Innenstadt (Teil 1) – Innenstadtkonzept umsetzen Belebung der Innenstadt (Teil 2) – Veranstaltungen und Märkte Belebung der Magistralen Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren (Neufassung der Anträge: Belebung der Innenstadt (Teil1) – Innenstadtkonzept umsetzen, Belebung der […]

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