Artikel – SPD-Fraktion Leipzig

Stundentakt statt Verkehrswende?

Artikel von Stadtrat Frank Franke für das Leipziger Amtsblatt vom 21.06.2025

Ende 2026 tritt der neue Verkehrsvertrag für das Netz der S-Bahn Mitteldeutschland in Kraft. Fahrgäste und Pendler müssen sich nach Medieninformationen aber schon früher auf umfassende Änderungen im Leipziger S-Bahn-Netz einstellen, die zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 in Kraft treten. Wesentliche Änderungen betreffen einen verschlechterten Taktrhythmus. Die S-Bahn-Linien S1, S3 und S4 sollen ab etwa 20 Uhr nur noch im Stundentakt statt wie bisher alle 30 Minuten verkehren. Das Ziel der Verkehrswende, den ÖPNV zu stärken, wird dadurch ein Stück weit in Frage gestellt. Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) wird das Angebot beim S-Bahn-Netz nur halten können, wenn zusätzliches Geld vom Sächsischen Infrastrukturministerium zur Verfügung gestellt werden kann.

In einer Anfrage zur Juni-Ratsversammlung möchte die SPD-Fraktion u.a. wissen, was die Gründe für die Leistungseinschränkungen sind, welche finanziellen Mittel notwendig sind, um den ZVNL so auszustatten, dass das Leistungsangebot nicht eingeschränkt werden müsste und in welchen Zeiträumen Wiederbestellungen von S-Bahnen möglich sind. Außerdem fragen wir, ob die Verschlechterungen im S-Bahn-Netz zu Veränderungen im Liniennetz der Zukunft der LVB führen.

21. Juni 2025

Recht auf bezahlbares Wohnen

Artikel von Stadträtin Pia Heine für das Leipziger Amtsblatt vom 07.06.2025

Leipzig als lebenswerte und wachsende Stadt sieht sich wie andere Großstädte auch zunehmend steigenden Mieten gegenüber. Immer mehr Leipzigerinnen und Leipziger müssen mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für die Miete verwenden. Viele wissen nicht mehr, wie sie ihre Miete noch bezahlen sollen.

Wir beobachten, dass Wohnraum zweckentfremdet, auf Plattformen wie Airbnb als Ferienwohnung vermarktet oder minimalistisch „möbliert“ mit unrealistischen Preisen belegt wird – oft ohne jede Konsequenz. Das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Als Sozialdemokratin sage ich klar: Wohnen ist keine Ware wie jede andere. Wohnen ist ein Grundrecht!

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD im Leipziger Stadtrat haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, eine Möglichkeit zu schaffen, Missstände wie Mietwucher und Zweckentfremdung zu melden, selbst proaktiv Verdachtsfälle zu prüfen, Beratung zu stärken und Strafverfolgung zu vereinfachen. Dieser Antrag ist ein Signal. Und zwar ein Signal an die Vermieter, die sich an Regeln halten: Sie haben nichts zu befürchten. Aber er ist auch ein klares Signal an die schwarzen Schafe auf dem Wohnungsmarkt: Leipzig schaut nicht länger weg, wenn Mieterinnen und Mieter über den Tisch gezogen werden.

7. Juni 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Stundentakt statt Verkehrswende?

Die SPD-Fraktion kritisiert die geplanten Kürzungen im Leipziger S-Bahn-Netz und fordert Stadt und Zweckverband zu Nachverhandlungen auf.

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 drohen Fahrgästen auf den S-Bahn-Linien S1, S3 und S4 in Leipzig massive Einschnitte: Ab 20 Uhr soll laut Medienberichten nur noch ein Stundentakt gelten – bislang fahren die Züge alle 30 Minuten. Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat daher eine Anfrage (VIII-F-01302) eingereicht, um Klarheit über die Hintergründe, Planungen und Handlungsspielräume zu erhalten.

„Wenn die S-Bahn am Abend nur noch jede Stunde fährt, ist das ein Rückschritt für Pendlerinnen, für das Umland und für die Verkehrswende“, kritisiert Frank Franke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Diese Kürzungen treffen genau die, die auf Bus und Bahn angewiesen sind – das passt nicht zu unseren klimapolitischen Zielen.“

Die SPD will von der Stadt wissen, wie sie sich zu den Kürzungen positioniert, welche Verhandlungen mit dem ZVNL und dem Freistaat laufen und wie hoch der finanzielle Aufwand wäre, um das Angebot aufrechtzuerhalten. Auch mögliche Folgen für das Liniennetz der LVB stehen im Fokus.

„Es braucht jetzt ein klares Bekenntnis: Wer mehr Menschen für den Nahverkehr gewinnen will, darf nicht ausgerechnet am Abendangebot sparen“, so Franke weiter. Die Fraktion fordert, dass Leipzig seinen Einfluss im ZVNL nutzt, um die Kürzungen zu verhindern und sich für eine faire Finanzierung des Nahverkehrs durch Land und Bund einsetzt.

4. Juni 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Turnfest ist großartige Werbung für Leipzig als Sportstadt

Das bevorstehende Turnfest ist eine großartige Gelegenheit, unsere Stadt als lebendige und vielfältige Sportstadt zu präsentieren. Es zeigt die Leidenschaft und das Engagement unserer Vereine, Sportlerinnen und Sportler sowie aller Beteiligten, die Leipzig zu einem Ort machen, an dem Bewegung, Gemeinschaft und Fairness großgeschrieben werden.

„Das Turnfest zeichnet sich durch seinen offenen Charakter aus. Es ist eine Plattform für alle Generationen, für Anfänger und Profis, für Menschen mit und ohne Behinderung. Unser Ziel ist es, den Sport für jeden zugänglich zu machen und die Vielfalt unserer Gemeinschaft sichtbar zu machen. Dabei setzen wir auf eine freundliche Atmosphäre, bei der der Spaß am Sport im Vordergrund steht“, sagt Christina März, sportpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.

„Das Turnfest hat in Leipzig eine lange Tradition. Bereits zum 13. Mal wird in unserer Stadt mit beachtlicher Erfahrung und Sportbegeisterung das Turnfest ausgetragen. Ich bin mir sicher, dass wir mit den Veranstaltungen in der Stadt und den Wettkämpfen wieder unter Beweis stellen können, dass wir in Leipzig Großveranstaltung können“, erklärt Christina März, die auch Vorsitzende des Fachausschusses Sport im Leipziger Stadtrat ist.

März abschließend: „Wir sind überzeugt, dass das Turnfest Leipzig nicht nur ein sportliches Highlight wird, sondern auch ein Zeichen für Zusammenhalt, Offenheit und die Begeisterung für Bewegung in unserer Stadt. Lassen Sie uns gemeinsam dieses Ereignis zu einem unvergesslichen Erlebnis machen und Leipzig von seiner besten Seite präsentieren!“

26. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Fit machen für Olympia

Artikel von Stadträtin Christina März für das Leipziger Amtsblatt vom 24.05.2025

Mit der Vorlage zum Rahmenplan Stadionumfeld wollen wir Leipzig für eine mögliche Bewerbung Deutschlands um die Olympischen Spiele fit machen. Die Stadt ist für ihre lebendige Kultur, vielfältige Sportangebote und hervorragende Infrastruktur bekannt. Mit einer starken Gemeinschaft, nachhaltigen Konzepten und einer einzigartigen Atmosphäre bietet Leipzig die perfekte Kulisse für unvergessliche Olympische Spiele. Die Stadt verbindet Tradition und Innovation und möchte Sportler und Besucher aus aller Welt willkommen heißen.

Das Sportforum als Gesamtsportareal weiter auszubauen und den Campusgedanken zu stärken, macht aus unserer Sicht Sinn. Wir wollen die Sportstätten weiterentwickeln. Die SPD-Fraktion befürwortet eine neue Ballsporthalle. Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben immer wieder große Probleme, ihre Punktspiele im Veranstaltungskalender der Arena einzuordnen. Wenn die Frauen des HC Leipzig hoffentlich zeitnah wieder erstklassig spielen, verschärft sich die Problematik weiter. Aber auch andere Sportarten benötigen ausreichend Zeitfenster für den Trainings- und Wettkampfsport. Mit einem Ausbau und der Erhöhung der Zuschauerkapazitäten könnte sich Leipzig künftig endlich auch bei großen Hallensportarten, wie der Handball-EM bzw. -WM, als Austragungsort bewerben.

24. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Stadionumfeld-Rahmenplan jetzt umsetzen

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützt den Rahmenplan für das Sportforum und fordert eine zügige Umsetzung.

„Das Sportforum ist das Herzstück unserer Sportstadt“,so die SPD-Stadträtin Christina März. „Mit diesem Plan können wir Spitzen- und Breitensport in Leipzig modern und inklusiv weiterentwickeln.“

Der Bereich rund um Stadion, Arena und Sportmuseum soll neu geordnet und besser vernetzt werden. Besonders wichtig ist der SPD die sportliche Perspektive. „Wir wollen Leipzig fit machen für große Sportereignisse – dazu gehört explizit auch eine Olympia-Bewerbung. Dafür brauchen wir eine Infrastruktur, die heute schon an morgen denkt“, betont März.

Nach über fünf Jahren Planung sei es jetzt an der Zeit zu handeln. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir nicht nur beschließen, sondern auch umsetzen“, so die SPD-Stadträtin. Auch der Umwelt- und Naturschutz spiele dabei eine zentrale Rolle – der Grünverbund der Auenlandschaft müsse erhalten bleiben.

Die SPD-Fraktion bekennt sich zudem zum Bedarf einer neuen Grundschule, spricht sich jedoch für einen anderen Standort aus. Das Sportforum sei für eine Schule ungeeignet. „Wir brauchen beides – Raum für Bildung und Raum für Sport. Aber beides am richtigen Ort.“

„Gerade als sozialdemokratische Fraktion unterstützen wir das Ziel, hier einen offenen Sport- und Bewegungsraum für alle Generationen zu schaffen – nicht nur für wenige Stunden am Wochenende, sondern dauerhaft, niederschwellig und inklusiv.“, so März abschließend.

Nach langer Debatte beschloss der Stadtrat die Vorlage zum Rahmenplan mit breiter Mehrheit (48/12/2) und macht somit den Weg frei für die weitere Entwicklung des Areals.

21. Mai 2025

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Mittagessen-to-go für Jugendliche

Ab der 6. Klasse lässt sich der Trend beobachten, dass junge Menschen nicht mehr an der Schulverpflegung teilnehmen wollen. Aber auch Schüler:innen an weiterführenden Schulen brauchen ein Mittagessen, um leistungsfähig zu sein. Dazu Stadtrat Andreas Geisler:

„Hunger hat im Schulalltag nichts zu suchen. Oft ist aber die Dynamik der Freundesgruppe ausschlaggebend für das Ablehnen einer Mittagsmahlzeit in der Schule. Also müssen wir den Jugendlichen ein Angebot machen, ihr Mittagessen außerhalb der Schulmensa essen zu können. Entscheidend ist für uns, dass alle Jugendliche Mittagessen können, unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern.“

Deshalb fordert die SPD-Fraktion, ein Mittagessen-to-go als vollwertige kalte Mahlzeit nach DGE-Empfehlung im Menü der weiterführenden Schulen anzubieten. Entscheidend ist, dass gerade diese kalte Mahlzeit auch über Bildung und Teilhabe (BuT) abgerechnet werden kann und damit alle Jugendlichen erreicht.

„Damit geben wir auch Jugendlichen, deren Mittagessen über BuT bezahlt wird, eine Chance gemeinsamen mit ihren Mitschüler:innen an einem Ort ihrer Wahl zu essen und nicht hungrig daneben zu stehen. Denn wer hungrig ist, kann nicht lernen.“

Der Antrag der SPD-Fraktion wird vom Sozialamt und Jobcenter sehr begrüßt. Er sorgt für Bildungsgerechtigkeit an weiterführenden Schulen, denn die Essensversorgung darf nicht am Einkommen der Eltern scheitern.

Mit großer Mehrheit (37/5/16) wurde dem Antrag „Mittagessen-to-go (Lunchbeutel) in weiterführenden Schulen“ am Ende zugestimmt.

21. Mai 2025